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Mehrwertsteuer-Rückerstattung in Spanien

Die Antwort auf die Frage der Rückerstattung von Mehrwertsteuer in Spanien hat Ihnen die im deutsch-spanischen Rechtsverkehr spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei MONEREO, MEYER, MARINEL-LO (Madrid, Barcelona, Palma de Mallorca, Berlin) erstellt.
Kontakt:
Herr Rechtsanwalt Gustavo Yanes, gyanes@mmmm.es, Tel. +34 – 91-319 96 86
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Wie funktioniert die Rückerstattung der in Spanien gezahlten Mehrwertsteuer?


An erster Stelle ist zwischen a) Unternehmen ohne spanische Steuernummer und b) mit spanischer Steuernummer zu unterscheiden.

a) Es existiert ein spezielles Verfahren für die Rückerstattung der Mehrwertsteuer für in Spanien nicht steuerlich registrierte Unternehmen, die ihren Steuersitz im Gemeinschaftsgebiet der Europäischen Union haben.

Für die Inanspruchnahme der Rückerstattung darf ein deutsches Unternehmen im Allgemeinen im Geltungsbereich der spanischen Mehrwertsteuer keine Lieferungen von Gegenständen oder Erbringung von Dienstleistungen vornehmen, die zur Einstufung dieses Unternehmens als Steuerpflichtiger der spanischen Mehrwertsteuer führen würden, weil beispielsweise eine Betriebsstättengründung vorliegt. Weiterhin kann der in Spanien nicht ansässige Unternehmer nicht Empfänger von Lieferungen oder Dienstleistungen in Spanien sein, durch die er als Steuerschuldner in Spanien gelten würde.

Hierbei ist zu berücksichtigen, dass in diesen Fällen die meisten der Transaktionen zwischen einem deutschen und einem spanischen Unternehmen der spanischen Mehrwertsteuer unterliegen. Aufgrund der Steuerschuldumkehr gilt demnach grundsätzlich der spanische Dienstleistungsempfänger als Steuerschuldner.

b) Unterliegt ein nicht ansässiger Unternehmer bzw. deutsches Unternehmen als Steuerschuldner der Mehrwertsteuer, müssen die Steuerplichten wie bei einem in Spanien ansässigen Unternehmen erfüllt werden. Die Rückerstattung ist dann nach den allgemeinen MwSt.-Regeln zu beantragen. Hierbei muss das deutsche Unternehmen zunächst seine Steuerpflichten beim spanischen Finanzamt anzeigen. Des Weiteren sind die vierteljährliche Steuerklärung (siehe hierzu: Mehrwertsteuer in Spanien) und eine zusammenfassende Steuerklärung des jeweiligen Geschäftsjahres einzureichen. Am Ende eines jeden Geschäftsjahres kann dann die Rückerstattung beantragt werden.

Die Rückerstattung der spanischen Mehrwertsteuer kann auch für jeden Monat des Kalenderjahres beantragt werden. Dazu ist die Stellung eines entsprechenden Antrags im November des Geschäftsjahres vor dem folgenden Veranlagungszeitraum notwendig. Der nicht ansässige Unternehmer muss zu diesem Zweck einen Steuervertreter in Spanien angeben, um eine komplette steuerliche Erfassung der gewerblichen Tätigkeit beim spanischen Finanzamt vornehmen zu können.


Stand der Bearbeitung: 1. Mai 2013


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