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Juristische Themen

Zuständige Gerichte in Thailand

Ich habe Fragen zu den bei Rechtsstreitigkeiten zuständigen Gerichten.

Die Antworten auf die folgenden Fragen werden Ihnen wesentliche, für die Praxis wichtige Hinweise zu den bei Rechtstreitigkeiten zuständigen Gerichten geben. Den Fragenkatalog sowie die Antworten hat Ihnen die im deutsch-thailändischen Rechtsverkehr spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei Respondek & Fan (Singapur, Bangkok) erstellt.
Kontakt:
Herr Rechtsanwalt Dr. Andreas Respondek, respondek@rflegal.com, Tel. +66 - 2-635 5498
www.rf-legal.com


1. Wie kann ich das bei Streitigkeiten mit meinen Kunden in Thailand zuständige Gericht vertraglich bestimmen?

2. Welche Gerichte sind bei Streitigkeiten zuständig (deutsche oder thailändische Gerichte), falls im Vertrag kein zuständiges Gericht bestimmt wurde?

3. Was ist für mich vorteilhaft?


Antworten:


1. Wie kann ich das bei Streitigkeiten mit meinen Kunden in Thailand zuständige Gericht vertraglich bestimmen?

Durch vertragliche Vereinbarung einer so genannten Gerichtsstandsklausel. In dieser Klausel wird festgelegt, welche Gerichte bei Streitigkeiten zuständig sind. Sofern die Parteien nichts anderes vereinbart haben, sind diese Gerichte dann ausschließlich zuständig.

Wird kein ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart, kann darüber hinaus in einer Vertragsklausel der Erfüllungsort von Leistungen bestimmt werden. Auf diesem Wege werden ebenfalls die im Streitfall zuständigen Gerichte bestimmt. Bei internationalen Gerichten gibt es nämlich - neben dem allgemeinen Gerichtsstand am Sitz der verklagten Partei - auch den Gerichtsstand an dem Ort, an dem die vertraglichen Leistungen erfüllt werden. Wird im Vertrag z.B. bestimmt, dass sämtliche Geldleistungen am Sitz des Unternehmens in Deutschland zu erfüllen sind, so können Klagen auf Zahlung von Geld von beiden Parteien vor deutschen Gerichten anhängig gemacht werden.


2. Welche Gerichte sind bei Streitigkeiten zuständig (deutsche oder thailändische Gerichte), falls im Vertrag kein zuständiges Gericht bestimmt wurde?

Der Händler hat die Möglichkeit in Deutschland zu klagen. Es gilt die allgemeine Regel, dass die Gerichte am Sitz der zu verklagenden Partei für Klagen zuständig sind.


3. Was ist für mich vorteilhaft?

Für ein in Deutschland ansässiges Unternehmen ist es grundsätzlich vorteilhaft, wenn für Rechtsstreitigkeiten die Gerichte in Deutschland zuständig sind.

Ist ein Gericht in Deutschland auf Grund einer Gerichtsstandsklausel ausschließlich zuständig, lässt die Klagebereitschaft des in Thailand ansässigen Kunden erfahrungsgemäß erheblich nach.

Der Kunde kennt die Gepflogenheiten des deutschen Gerichtssystems in der Regel nicht und muss sich auf fremdes Terrain begeben. Das deutsche Recht ist ihm fremd.

Er muss mit Anwälten zusammenarbeiten, die er nicht kennt. Er muss insbesondere erhebliche Prozesskosten vorstrecken.

Die Position Ihres Unternehmens bei Vergleichsverhandlungen ist erheblich gestärkt.


Stand: 1. August 2011


Diese Rechtsinformation zu Thailand stellt Ihnen zur Verfügung

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