Schiedsgerichtsbarkeit

von Herrn Rechtsanwalt Gustavo Stüssi Neves, stussi.sp@stussinevessp.com.br
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Schiedsgerichtsbarkeit in Brasilien

Das Schiedsgerichtswesen ist in Brasilien eine vergleichsweise junge Institution. Zwar bestand in Brasilien schon lange die Möglichkeit, eine Schiedsklausel in Verträge aufzunehmen. Diese hinderte die Beteiligten jedoch nicht daran, die Gerichte anzurufen. Damit verlor eine Schiedsklausel in der Praxis ihre Bedeutung fast vollständig.

Erst 1996 wurde durch das brasilianische Schiedsgesetz klargestellt, dass im Falle der Vereinbarung der Schiedsgerichtsbarkeit die Anrufung der ordentlichen Gerichte ausgeschlossen ist. Der Oberste Brasilianische Gerichtshof hat inzwischen die Verfassungsmäßigkeit dieser Regelung bestätigt. Damit ist die Schiedsgerichtsbarkeit zu einer interessanten Alternative zu der (traditionell sehr langsamen) brasilianischen Justiz geworden, beispielsweise im Bereich des Gesellschaftsrechts. 

Die Wirksamkeit ausländischer Schiedssprüche wurde in Brasilien durch das vorgenannte Gesetz ausdrücklich bestätigt. Im Jahr 2002 hat Brasilien die New Yorker Konvention über die Anerkennung ausländischer Schiedssprüche ratifiziert, solange diese nicht gegen die öffentliche Ordnung verstoßen und vom Obersten Gerichtshof Brasiliens (Superior Tribunal de Justiça - STJ) anerkannt wurden. 

Schiedsvereinbarungen in den Bereichen Arbeits- und Verbraucherschutzrecht sind nicht zulässig in Brasilien.

Die europäischen Handelskammern in São Paulo haben im Rahmen ihres institutionellen Zusammenschlusses "Eurocâmaras" eine eigene Schiedsinstitution gegründet, die CAE (Câmara de Mediação e Arbitragem das Eurocâmaras).

Nähere Informationen finden Sie auch auf der Internetseite: www.euroarbitragem.com.br

 

Stand der Bearbeitung: Mai 2017