Corporate Governance

Ist Ihr Unternehmen bereit für das neue rechtliche Umfeld der Governance?

Seit der Verabschiedung des Anti-Korruptionsgesetzes (Gesetz Nr. 12.846/13)Anfang vergangenen Jahres wurde viel über die Auswirkungen der neuen Regelungen auf die Aktivitäten von Unternehmen bzw. Organisationen diskutiert. Gleichzeitig haben uns in dieser Zeit die Zeitungen mit Schlagzeilen über Skandale in brasilianischen Unternehmen unterschiedlichster Branchen überhäuft.

Die Notwendigkeit eines professionellen und aktualisierten Managements im Bereich von Governance, Risikomanagement und Compliance ist in der Geschäftswelt keine Neuigkeit. Unternehmen und Organisationen haben bei ihren Operationen natürlich bereits die Erfüllung allgemeiner Regelungen und spezifischer Vorschriften für ihren Tätigkeitsbereich im Blick. Wir sehen uns jetzt jedoch mit einer neuen Wirklichkeit konfrontiert, die die Unternehmen bzw. Organisationen auf einen Weg führen, von dem es kein zurück mehr gibt: die dringende Notwendigkeit, sich durch Risikomanagement, interne Kontrollen und Compliance mit den Governance-Strukturen bekanntzumachen bzw. diese ohne Ausnahmen zu verbessern.

Das Antikorruptionsgesetz enthält verschiedene Regelungslücken. Es regelt bspw. nicht klar, was die Compliance-Programme regeln sollen und ebenso wenig, wie deren Effizienz zu bewerten ist. Das Gesetz hat seitens der Unternehmen entsprechend zu einer Reihe von Zweifeln und Nachfragen geführt, wobei sogar an der Anwendbarkeit des Antikorruptionsgesetzes gezweifelt wurde. 

Diese Zweifel sollten durch die jüngste Regelung zum Anti-Korruptionsgesetz durch das Decreto Federal (Bundesverordung) Nr. 8.420 vom 18/03/15 beseitigt werden.
In den Artikeln 41 und 42 des Decreto 8.420 wurde tatsächlich definiert, was ein Compliance (oder Integritäts-) Programm ist, wie dessen Struktur auszusehen hat und wann es anwendbar ist. Ferner wurden die Parameter für die Bewertung durch die Aufsichtsbehörden festgelegt.

Ergänzend zu den Bestimmungen der genannten Verordnung hat die Bundeskontrollbehörde CGU (Controladoria Geral da União) am 07/04/15 in ihrem Erlass (Portaria) Nr. 909 unter anderem Regelungen über die Bewertung der Compliance-Programme der juristischen Personen anhand von Profilberichten und Berichten über die Konformität des Programms festgelegt, die in Artikel 3 und 4 des Erlasses detailliert sind.

Damit das Unternehmen bzw. die Organisation in den Genuss der Reduzierung von Strafen oder des Abschlusses eines Vergleichs gemäss dem Decreto 8.420 kommt, muss es über die Struktur des Compliance-Programms, die Parameter und dessen Implementierung sowie die Bedeutung die Implementierung informieren. Das Unternehmen muss durch Daten, Statistiken und konkrete Fälle unter Berücksichtigung der Prämissen der Vorbeugung, Aufdeckung und Beseitigung innerhalb eines Compliance-Systems die Umsetzung des Compliance-Programm darlegen.

Kurz gesagt müssen die Compliance-Programme unabhängig von der Grösse und dem Bereich der Tätigkeit des Unternehmens bzw. der Organisation, entsprechend den aktuellen Aktivitäten, Charakteristiken und Risiken der juristischen Person strukturiert sein. Dabei sollten die Aktionen im Verhältnis zu Dritten, die nach Art. 42, III, des Decreto 8.420 als Lieferanten, Dienstleister, Vermittler und Assoziierte definiert sind, nicht vergessen werden.

Wer allgemein an Compliance denkt, sollte nicht vergessen, dass es um etwas viel Weitreichenderes als die Erfüllung von Gesetzen oder Normen, Verhaltensrichtlinien oder einer Anlaufstelle für Anzeigen geht. Es geht auch um das Management von Risiken, interne Kontrollen, Krisen- und Kontinuitätspläne, das Verhältnis zu Dritten, die Feststellung von Schäden, die Schulung von Mitarbeitern etc., bei denen unangemessene Verfahren die Kontinuität des Unternehmens bzw. der Organisation kompromittieren können.

Die Anpassung und der Ausbau des Systems der Governance, des Risikomanagements, der internen Kontrollen und der Compliance jeder Organisation ist eine professionelle, harte und kontinuierliche Aufgabe.

Wir erinnern daran, dass alles, was getan wird, auf die bestmögliche Weise getan werden sollte! 
Dieser Beitrag wurde von dem Patrner Charles Wowk und Rechtsanwalt Emersono S. de Mello erstellt, von der Kanzlei Stüssi-Neves Advogados – São Paulo.

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