Das E-Commerce-Gesetz

Mit dem am 1. Mai 2015 in Kraft getretenen E-Commerce-Gesetz wurde ein Rechtsrahmen für den elektronischen Geschäftsverkehr auf dem türkischen Binnenmarkt geschaffen, der sowohl Unternehmen als auch Verbrauchern Rechtssicherheit bietet.

Er beinhaltet Regelungen u.a. für die Transparenz und Informationspflichten von Online-Service-Providern für den elektronischen Geschäftsverkehr. Unter den Geltungsbereich des Gesetzes fallen jegliche Art von Fernabsatzgeschäfte, wie Verträge, die über Telefon, SMS, Fax, Internet und ähnlichen Fernkommunikationsmitteln abeschlossen werden.

Das neue E-Commerce-Gesetz wird von folgenden Grundprinzipien beherrscht:

Zur Erleichterung der Ausübung von Rechten der Nutzer im elektronischen Geschäftsverkehr soll dieser stet einen unmittelbarer Zugriff auf Aussagen über den Dienstanbieter wie Name, Anschrift und E-Mail-Adrese haben. Hinzu kommt, dass die Dienstanbieter zur Angabe von Informationen zum Verfahren des Vertragsschlusses verpflichtet sind.

Ein weiterer wichtiger Aspekt ist die unaufgeforderte Werbung per E-Mail, Telefon oder einer anderen Art von Fernkommunikationsmittel. Um eine besonders hohe Belästigung für die Nutzer zu verhindern, ist eine solche Werbung ohne eine ausdrückliche Einwillung des jeweiligen Nutzers untersagt.

Darüberhinaus gewährleistet die Pflicht der Dienstanbieter zum Datenschutz einen wichtigen Schutz der Verbraucher. Zuwiderhandlungen gegen die genannten Pflichten können seit dem 1. Mai 2015 mit einer Geldstrafe von bis zu 15.000 TL geahndet werden.

Durch den Erlass des E-Commerce-Gesetzes soll die Anpassung des türkischen Rechts an das EU-Recht bzw. an die EU-Richtlinien bezweckt und gleichzeitig ein größeres Vertrauen in den elektronischen Handel herbeigeführt werden, was wiederum dazu führt, dass Verbraucher in der Türkei den gleichen Verbraucherschutz genießen können und E-Commerce Unternehmen in der Türkei die gleichen Anforderungen erfüllen müssen wie auch innerhalb der EU.

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