Die Fußballweltmeisterschaft 2014 und ihre gesetzliche Regelung

In Brasilien wird im Hinblick auf die bevorstehende Fußball-Weltmeisterschaft 2014 viel über den Entwurf des Gesetzes Nr. 2.330/11 (WM-Rahmengesetz) diskutiert, der verschiedene Maßnahmen in Bezug auf die WM und auf den Confederations Cup FIFA 2013 ...

In Brasilien wird im Hinblick auf die bevorstehende Fußball-Weltmeisterschaft 2014 viel über den Entwurf des Gesetzes Nr. 2.330/11 (WM-Rahmengesetz) diskutiert, der verschiedene Maßnahmen in Bezug auf die WM und auf den Confederations Cup FIFA 2013 ...

... regelt ?und zur Zeit in der Abgeordnetenkammer beraten wird.

Am 28. März 2012 wurde der Text des Entwurfs des Gesetzes vor seiner Weiterleitung an den Senat von der Vollversammlung der Kammer genehmigt. Die Bundesregierung drängt darauf, dass noch im April über den Entwurf abgestimmt wird.

Im WM-Rahmengesetz werden verschiedene Fragen behandelt, wie der gewerbliche Rechtsschutz für die FIFA und ihre Produkte, Regeln für die Übertragung von Bild und Ton, Straftaten im Zusammenhang mit der WM, sowie die Erteilung von Visa und Arbeitserlaubnissen.

Durch das WM-Gesetz soll der Schutz der Interessen der FIFA sichergestellt werden. Darüber hinaus wird geregelt, dass der FIFA sämtliche Bild- und Tonrechte bezüglich der Veranstaltungen zustehen und nur sie dazu berechtigt ist, die Übertragung und Ausstrahlung der Spiele zu autorisieren und Verlauf und Eintrittspreise der Veranstaltung festzulegen.

Das WM-Rahmengesetz behandelt auch die Erteilung von Visa für Mitarbeiter der FIFA, die teilnehmenden Nationalmannschaften, Schiedsrichter, Dienstleister und Partner der FIFA, ohne Beschränkungen hinsichtlich Staatsangehörigkeit, Rasse oder Glauben.

Im ursprünglichen Wortlaut sieht der Gesetzentwurf für den Fall, dass Arbeitsgenehmigungen für die oben genannten Personen notwendig sind, deren Erteilung mit Gültigkeit bis zum 31. Dezember 2014 vor, sofern durch Dokumente der FIFA selbst oder von ihr genannter Dritter nachgewiesen wird, dass die betreffenden Personen nach Brasilien einreisen, um Aktivitäten im Rahmen der Veranstaltungen auszuüben.

Visa und Arbeitsgenehmigungen für die WM 2014 sollen bei der Ausstellung Vorrang haben, ohne dass den Antragstellern dafür zusätzliche Kosten entstehen. Es besteht außerdem die Möglichkeit der Einrichtung besonderer Verfahren für die Erteilung von Arbeitserlaubnissen in Brasilien.

Das WM-Rahmengesetz behandelt daneben die Bewegung, Lagerung und Verzollung von Produkten aus dem Ausland, die bei den Veranstaltungen eingesetzt werden. Nach dem Gesetzentwurf ist das Bundesfinanzamt für die Festlegung der spezifischen technischen und operativen Voraussetzungen für die Verzollung dieser Produkte zuständig.

Außer dem noch im Gesetzgebungsverfahren befindlichen WM-Rahmengesetz trat Ende 2010 bereits das Gesetz Nr. 12.350 in Kraft, in dem unterschiedliche Steuermaßnahmen in Bezug auf die Veranstaltung geregelt werden.

Das Gesetz entlastet die FIFA, ihre Tochtergesellschaften, Partner und Dienstleister in Bezug auf unterschiedliche Bundesabgaben und enthält Sonderregeln für den Bau, die Erweiterung, den Umbau und die Modernisierung von Fußballstadien (RECOPA).

Die Entscheidung der Durchführung der Fußballweltmeisterschaft 2014 und des Confederations Cup im Jahre 2013 in Brasilien haben zur Schaffung einer rechtlichen Struktur geführt, durch die unter anderem die Rechte und Arbeitsgenehmigungen für die Personen, die an den Veranstaltungen teilnehmen, garantiert und die Organisation der Spiele sowie die eingeräumten Steuervergünstigungen geregelt werden.

Das Team von Stüssi-Neves Advogados steht für jegliche Fragen zu den angesprochenen Themen und zur eingehenderen Behandlung der von der genannten Gesetzgebung geregelten Aspekte zur Verfügung.

Weitere Standorte

São Paulo

Stüssi-Neves Advogados Gustavo Stüssi Neves, Advogado

Rua Henrique Monteiro, 90 - 10º and. CEP 05423-020 São Paulo Brasilien

Tel. +55 - 11 - 309 366 12 Mobil Fax +55 - 11 - 309 791 30

stussi.sp@stussinevessp.com.br
http://www.stussi-neves.com  Kontakt

Weitere Standorte

Rio de Janeiro

Guilherme Stüssi Neves, Advogado

Praia de Botafogo, 440 – 14° andar Botafogo CEP 22250-908 Rio de Janeiro Brasilien

Tel. +55 - 21 - 250 972 34 Mobil Fax +55 - 21 - 225 242 46

stussirj@stussi-neves.com
http://www.stussi-neves.com/  Kontakt