Erlass MTE 945 zu Arbeit an Sonn- und Feiertagen

Durch den Erlass 945 hat das Arbeitsministerium die Möglichkeit einer temporären Genehmigung der Arbeit an Sonntagen und Feiertagen geregelt, die jetzt einer spezifischen Tarifververeinbarung zwischen dem Unternehmen und der Gewerkschaft bedarf.

Die zuvor bereits bestehende Möglichkeit der Genehmigung durch einen Verwaltungsakt des Arbeits-ministeriums bleibt erhalten, jedoch muss die hier behandelte Vorschrift beachtet werden
Aufgrund des erwähnten Erlasses gibt es jetzt zwei Formen temporärer Genehmigungen, eine mit direkter Beteiligung und die andere mit indirekter Beteiligung der Behörden. Die Parteien können die Bedingungen der Vereinbarung zwar aushandeln, es sind jedoch gewisse Mindestregelungen zu beachten. Die Vereinbarung muss in dem sog. „Mediator“ - System registriert werden, um dem Arbeitsministerium das Eingreifen zu ermöglichen, falls dies notwendig ist.

Vor dem Abschluss der Vereinbarung müssen die Parteien (unter Verwendung von Bescheinigungen des Arbeitsministeriums) die Einhaltung des Arbeitsrechts durch das Unternehmen in der Vergangenheit und (unter Verwendung von Informationen des Sozialversicherungsministeriums) die Bezugszahl der Anzahl und Schwere eventueller Berufskrankheiten und Arbeitsunfälle im Vergleich zu dem Profil des Wirtschaftsbereichs prüfen, in dem der Arbeitgeber tätig ist.

Die von den Parteien nach der Prüfung der Erfüllung der im vorherstehenden Absatz genannten Voraussetzungen abzuschließende Vereinbarung muss, soweit die Parteien deren Abschluss für angemessen halten, folgende Regelungen enthalten:

a) einen im Einvernehmen mit den Gewerkschaften zu definierender Schichtplan
b) Dauer des Zeitraums an den Tagen, die keine Werktage sind
c) Sonderbedingungen bezüglich Arbeitsmedizin und Arbeitssicherheit für gesundheitsgefährdende und gefährliche Aktivitäten
d) Wirkungen der Vereinbarung im Fall der Aufhebung der temporären Genehmigung.

Neben dem oben erwähnten Mindestinhalt kann die Gewerkschaft die Aufnahme weiterer Bedingungen, wie ergänzende Arbeitsplatzgarantien, bessere Sozialleistungen, Erhöhung der prozentualen Überstundenzuschläge und andere Bedingungen verlangen.

Die Registrierung der Vereinbarung führt zur sofortigen Erteilung der temporären Genehmigung.
Die in der Vereinbarung vorgesehene Genehmigung endet i) mit dem Ende der Laufzeit der Vereinbarung oder ii) durch eine Aufhebungsvereinbarung der Parteien.

Unabhängig hiervon kann das Arbeitsministerium die Genehmigung auf der Grundlage eines Inspektionsberichts nach Anhörung des Unternehmens jederzeit durch Beschluss aufheben, solange folgendes festgestellt wird: i) Nichterfüllung der Vereinbarung, ii) Verstoß gegen den betreffenden Erlass, iii) wiederholter Verstoß gegen die Arbeits- und Ruhezeiten, iv) Überschreiten der Anzahl und Schwere von Berufskrankheiten oder Arbeitsunfällen des Wirtschaftsbereichs, in dem das Unternehmen tätig ist.

Für den Erhalt der bis zu zwei Jahre gültigen Genehmigung für die Arbeit an Sonntagen und Feiertagen durch Verwaltungsakt des Arbeitsministeriums muss das Unternehmen folgende Dokumente einreichen:

a) ein 4 Jahre gültiges, tech-nisches Gutachten eines Bundes-, Landes- oder Gemeindeinstituts, in dem die Notwendigkeit und die betreffenden Bereiche des Unternehmens aufgeführt sind, für die diese vorliegt,
b) Schichtpläne, bei denen der freie Tag mindestens alle drei Wochen auf einen Sonntag fällt,
c) Nachweis der Mitteilung an die Gewerkschaft mit einer minimalen Vorlaufzeit von fünfzehn Tagen vor dem Antrag auf Erteilung der Genehmigung für die Arbeit an Sonntagen und Feiertagen an das Arbeitsministerium,
d) Antwort der zuständigen Gewerkschaft in einer Frist fünfzehn Tagen, sofern eine solche vorliegt

Der Erlass sieht die Möglichkeit des Widerspruchs der Gewerkschaft gegen den Antrag auf Erteilung der Genehmigung für die Arbeit an Sonntagen und Feiertagen vor, mit dem sich diese direkt an das Arbeitsministerium wenden kann, ohne dies dem antragstellenden Unternehmen mitzuteilen.

Für die Erteilung der Genehmigung durch das Arbeitsministerium wird geprüft, ob gegen das Unternehmen Verfahren wegen Verstoßes gegen die Höchstgrenzen der Arbeitsdauer, wegen Missachtung der Ruhezeiten oder der für den betreffenden Wirtschaftsbereich überdurchschnittlichen Anzahl oder Schwere von Berufskrank-heiten oder Arbeitsunfällen eingeleitet wurden.

Die Möglichkeiten der Rücknahme der Genehmigung entsprechen den oben bereits dargestellten Fällen der Aufhebung von per Tarifvereinbarung erteilten Genehmigungen.

Dieser Beitrag wurde von der Partnerin Maria Lúcia Menezes Gadotti und der Rechtsanwältin Patricia Salviano Teixeira erstellt, von der Kanzlei Stüssi-Neves Advogados – São Paulo.

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