Das israelische Patentamt kündigte an, eine neue Onlinedatenbank mit Geschmacksmustern zur Veröffentlichung freizugeben.
Bisher mussten etwaige Interessenten für Ihre Recherchen bei der Dienststelle des Patentamtes in Jerusalem persönlich erscheinen.
Die neue Datenbank, die über die Website des Patentamtes zugänglich ist, bietet bequemen Zugang um Entwürfe, Layouts und andere Details zu Geschmacksmustern überprüfen zu können.
Die neue Datenbank wird regelmäßig aktualisiert und enthält alle up-to-date Informationen über Geschmacksmuster, die in Israel registriert und zur Veröffentlichung freigegeben sind.
Die Online-Recherche ist auf englischer und hebräischer Sprache möglich, dabei kann unter anderem nach folgenden Stichworten/ Kriterien gesucht werden:
Den Namen der Geschmacksmusterinhaber, den rechtlichen Vertreter des Musterbesitzers, der Entwurfsanzahl und dem Geschmacksmustername.
Der Chef der israelischen Patentbehörde kommentierte diese Neuerung damit, dass dies einen Meilenstein im Bezug auf Arbeitsweise der Geschmacksmusterabteilung darstelle.
