Sozialversicherungsabkommen zwischen der Föderativen Republik Brasiliens und der Bundesrepublik Deutschland

Brasilien und Deutschland haben das Sozialversicherungsabkommen ratifiziert. Es ist am 1. Mai dieses Jahres in Kraft getreten.

Brasilien und Deutschland haben das Sozialversicherungsabkommen ratifiziert. Es ist am 1. Mai dieses Jahres in Kraft getreten.

Auf der Grundlage dieses Abkommens können sowohl Brasilianer, die in Deutschland leben, als auch Deutsche, die in Brasilien leben, die Zusammenrechnung der jeweiligen Beitragszeiten und Altersrenten, Pension aufgrund eines Todesfalles und Unfallhilfen in beiden Ländern beantragen.

Das Abkommen behandelt außerdem Flüchtlinge (gemäß Artikel 1 des Abkommens der Vereinten Nationen über das Flüchtlingsstatut vom 28/07/1951 und des Protokolls über das Flüchtlingsstatut vom 31/01/1967), die Staatenlosen (laut Artikel 1 des Abkommens über das Statut der Staatenlosen vom 28/09/1954), und indirekt andere Personen betreffend die von Brasilianern oder Deutschen abgeleiteten Rechte und Bürger von Drittstaaten.

Außerdem werden im Abkommen Besatzungsmitglieder von Luftfahrtunternehmen und Schiffen, Mitarbeiter diplomatischer Missionen oder konsularischer Vertretungen, sowie die im Fall des Transports von Arbeitnehmern für den Arbeitgeber anwendbare Gesetzgebung erwähnt.

Das Abkommen behandelt ferner die Verwaltungszusammenarbeit zwischen Institutionen, Vereinigungen und Behörden der Parteien, inklusive medizinische Gutachten. Diese dürfen Anträge und Bescheinigungen der anderen Partei nicht nur deshalb ablehnen, weil sie in der Amtssprache des anderen Unterzeichnerstaates abgefasst sind.

Die zitierte Urkunde enthält mit der Möglichkeit der Durchsicht der vor dem Inkrafttreten zugesprochenen Renten einen weiteren interessanten Punkt, die dadurch möglich wird, falls die betreffenden Veränderungen einzig und allein auf Bestimmungen des Abkommens beruhen. Die vor dem Inkrafttreten des Abkommens festgesetzten Renten können auch von Amts wegen überprüft werden.

Es sei daran erinnert, dass die internationalen Sozialversicherungsabkommen nicht zur Änderung der im jeweiligen Land geltenden Normen führt. Jeder Unterzeichnerstaat muss die gestellten Anträge prüfen und unter Beachtung der vereinbarten Vorschriften über Rechte und Bedingungen entscheiden.

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