Zahl der Schiedsverfahren steigt

Im Jahr 2012 gab es in Brasilien bei den Gerichten laut dem Bericht des Nationalen Justizrat für das Jahr 2012 92,2 Millionen laufende Gerichtsverfahren, von denen 28,2 Millionen neue und 64 Millionen bereits laufende, aber noch nicht entschiedene Verfahren waren.

Im Jahr 2012 gab es in Brasilien bei den Gerichten laut dem Bericht des Nationalen Justizrat für das Jahr 2012 92,2 Millionen laufende Gerichtsverfahren, von denen 28,2 Millionen neue und 64 Millionen bereits laufende, aber noch nicht entschiedene Verfahren waren.

Brasilien hat 17.077 Richtern, von denen 84% in der 1. Instanz, 14% in der 2. Instanz und die übrigen bei den höchsten Gerichten tätig sind. Im Durchschnitt ist jeder Richter für immerhin 5.618 Prozesse verantwortlich.

Derart viele Streitigkeiten führen angesichts der Unmöglichkeit, diese angesichts der bestehenden Struktur gleichzeitig bzw. zeitnah zu bearbeiten, zu Verzögerungen. Darüber hinaus ist das Prozesssystem mit einer Vielzahl unterschiedlicher Rechtsmittel in unterschiedlichen Phasen der Verfahren sehr komplex, wodurch sich die Verfahrensdauer zusätzlich erhöht. Eine einfache Zahlungsklage kann im Bundesland São Paulo bspw. ohne weiteres zwischen 5 und 10 Jahren dauern.

Vor diesem Hintergrund ist leicht zu verstehen, warum die Schiedsgerichtsbarkeit in Brasilien insbesondere im Bereich des Unternehmensrechts an Bedeutung gewinnt.

Brasilien hat das New Yorker Abkommen von 1958, das die Anerkennung und Vollstreckung von Urteilen ausländischer Schiedsgerichte erlaubt, im Jahre 2002 unterzeichnet. Die gesetzliche Regelung von Schiedsverfahren erfolgte durch das Gesetz Nr. 9.307 aus dem Jahr 1996. Bis dahin waren Schiedsverfahren zwar grundsätzlich möglich, es gab jedoch die sog. Einrede der Schiedgerichtsbarkeit nicht. Auch waren die Parteien nicht verpflichtet, einen Schiedsspruch zu erfüllen. Bei Nichterfüllung konnte allenfalls auf Schadenersatz geklagt werden. 

Mit der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs (Supremo Tribunal Federal) im Dezember 2001 wurde das Gesetz Nr. 9.307/96 mit 7 zu 4 Stimmen für verfassungsgemäss erklärt. Das Gesetz sieht vor, dass die Willenserklärung der Partei in der Schiedsabrede, in der sich die Parteien im Moment des Vertrgsabschlusses dazu verpflichten, ein Schiedsverfahren zu akzeptieren und dem Gericht zu erlauben, den Willen der Partei zu ersetzen, die die Vereinbarung über die Durchführung des Schiedsverfahrens nicht unterzeichet. Das Gericht war der Auffassung, dass dadurch nicht der Verfassungsgrundsatz des Art. 5, XXXV der Bundesverfassung verletzt wird („die Prüfung von Rechtsverletzungen bzw. Rechtsbedrohungen durch die ordentlichen Gerichte darf nicht ausgeschlossen werden“).

Drei der fünf wichtigsten Schiedskammern von Brasilien befinden sich in São Paulo, eine Rio de Janeiro und die fünfte in Minas Gerais. Es handelt sich um die Brasilianisch-Kanadische Handelskammer, die Amerikanische Handelskammer (Amcham) und die Schlichtungs-, Mediations- und Schiedskammer des Unternehmerverbandes Ciesp/Fiesp in São Paulo, die Schlichtungs- und Schiedskammer der Fundação Getulio Vargas (FGV) in Rio de Janeiro und die Schiedskammer des Unternehmerverbandes CAMARB in Minas Gerais. Die Verfahren der drei Schiedskammern in São Paulo machen 82% der brasilianischen Schiedsverfahren aus.

Ausser diesen gibt es zwei weitere wichtige Kammern, die im Bereich der Börse Bovespa, bzw. der Warenbörese BBM im Bereich Agrobusiness tätig sind.

Die involvierten Beträge und die Anzahl der bei den fünf Hauptschiedskammern geführten Schiedsverfahren nimmt beständig zu. Von 2005 bis 2011 war eine Steigerung von R$ 247 Millionen auf R$ 3 Milliarden des Gesamtstreitwerts zu verzeichnen. Im Jahre 2005 wurden 21 Verfahren und im Jahr 2011 122 Verfahren von den Schiedskammern bearbeitet. Die Gesamtzahl der Schiedsverfahrens zwischen 2005 und 2011 belief sich auf 532.

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