Quoten und freie Kapazitäten im Energierecht in Serbien

von Frau Rechtsanwältin Ljubica Tomić, ljubica.tomic@tsg.rs, Tel. + 381 - 1 - 132 852 27


1.    Was sind die Quoten?

2.    Was bedeutet, wenn „die Quoten erschöpft sind“?

3.    Wie können die freien Kapazitäten erscheinen?


Antworten:


1.    Was sind die Quoten?

“Quoten“ sind allgemein angenommene Bezeichnung für gesamte installierte Kräfte aller Kraftwerke nach den unten angeführten Kategorien, die durch die Fördermaßnahmen in der Republik Serbien unterstützt werden. Die Quoten sind nur für Solar-und Windkraftwerke festgelegt. 


2.    Was bedeutet, wenn „die Quoten erschöpft sind“?

Die Kraftwerke, die einen vorübergehenden Status des bevorzugten Energieerzeugers oder den Status des bevorzugten Energieerzeugers erhalten, besetzten einen Teil der Kapazität der vorgeschriebenen Quote entsprechend der installierten Kraft dieses Kraftwerks. Wenn der komplette Betrag der Quote an die Investoren zugeteilt wird, können alle nächsten Antragsteller weder den Status noch den vorübergehenden Status eines bevorzugten Energieerzeugers erwerben – dann sind freie durch die Fördermaßnahmen zu unterstützende Kapazitäten erfüllt oder wie man populär sagt, „sind die Quoten ausgeschöpft“. Die Quoten sind nicht auf einem jährlichen Niveau definiert, sondern sie gelten während der Geltung der Verordnung über die Bedingungen und das Verfahren des Erwerbs des Status des bevorzugten Energieerzeugers. 


3.    Wie können die freien Kapazitäten erscheinen?

Bis zur Fassung der neuen Verordnung über die Bedingungen und das Verfahren des Erwerbs des Status des bevorzugten Energieerzeugers wird die gesamte durch die Fördermaßnahmen nach einzelnen Kategorien unterstützte Kapazität (maximale Kapazität) nicht geändert sein.
Falls einzelne Investoren von der Investition zurücktreten oder ihren Status oder den vorübergehenden Status eines bevorzugten Energieerzeugers verlieren, hat das keine Erscheinung der freien Kapazität zur Folge. Die freie Kapazität kann nur als die Folge einer Erhöhung der maximalen Kapazität erscheinen, und zwar durch die Änderung der Verordnung über die Bedingungen und das Verfahren des Erwerbs des Status des bevorzugten Energieerzeugers, wenn die befreite Kapazität aus dem vorherigen Zeitraum in die freie Kapazität nach dieser neuen geänderten Verordnung einberechnet ist. Bis zur Fassung neuer Vorschriften kann man nicht wissen, wie hoch die „Quoten“ und „Feed-in-Tarife“ sein werden.


Stand der Bearbeitung: September 2017