Urheberrecht und verwandte Schutzrechte in Serbien

von Frau Rechtsanwältin Ljubica Tomić, ljubica.tomic@tsg.rs, Tel. + 381 - 1 - 132 852 27


1.    Was versteht man unter dem Werk des Urhebers?

2.    Welche Bedeutung hat der Zeitpunkt der Entstehung des Werkes des Urhebers?

3.    Was beinhaltet das Urheberrecht?

4.    Was versteht man unter verwandten Schutzrechten?

5.    Wie kann ich Urheberrechte und verwandte Schutzrechte geltend machen?

6.    Was ist das Register für Urheberwerke oder Gegenstände der verwandten Schutzrechte?


Antworten:


1. Was versteht man unter dem Werk des Urhebers?


Das Werk des Urhebers ist eine persönliche geistige Schöpfung, die eine gewisse Form erlangt hat, ungeachtet ihres künstlerischen, wissenschaftlichen oder anderen Werts, ihrer Anwendung, Größe, ihres Inhalts und ihrer Ausdrucksart sowie der Zulässigkeit der öffentlichen Bekanntmachung ihres Inhaltes.

Zu den Werken des Urhebers gehören insbesondere: 1) Schriftwerke (Bücher, Broschüren, Artikel, Übersetzungen, Computerprogramme, usw.) 2) Sprachwerke (Vorlesungen, Reden, Vorträge, usw.) 3) Schauspiele, Musiktheaterstücke, choreografische und pantomimische Werke 4) Werke der Musik, mit oder ohne Text 5) Filmwerke (kinematografische und Fernsehwerke) 6) Werke der bildenden Künste 7) Werke der Baukunst, der angewandten Kunst und der Industriegestaltung 8) Pläne, Skizzen, Modelle und Lichtbildwerke 9) Theaterregie.


2. Welche Bedeutung hat der Zeitpunkt der Entstehung des Werkes des Urhebers?

Im Unterschied zu anderen Rechten des geistigen Eigentums (Warenzeichen, Patent, usw.) genießt das Werk des Urhebers den Rechtsschutz vom Zeitpunkt seiner Entstehung an, ohne dass es registriert oder hinterlegt werden muss. Durch die persönliche geistige Schöpfung, d.h. die Schaffung des Werkes entsteht zugleich das Urheberrecht, das dem Urheber alle Persönlichkeits- und Eigentumsrechte am Werk einräumt.


3. Was beinhaltet das Urheberrecht?

Der Urheber genießt den Schutz seiner geistigen und persönlichen Beziehungen zum Werk und seiner Verwertung sowie bestimmte zusätzliche Rechte, die untrennbar mit der Natur des Werkes des Urhebers verbunden sind (andere Rechte).

Das Spektrum der Persönlichkeitsrechte umfasst Folgendes:

  1. Recht auf Anerkennung der Urheberschaft am Werk,
  2. Recht auf Urheberbezeichnung,
  3. Veröffentlichungsrecht,
  4. Recht auf den Integritätsschutz,
  5. Schutz gegen Entstellung des Werkes.

Das Verwertungsrecht des Urhebers ist das Recht auf wirtschaftliche Verwertung seines Werkes (Vervielfältigungsrecht, Verbreitungsrecht, Veröffentlichungsrecht, usw.).

Andere Rechte des Urhebers sind das Recht auf Zugang zum Originalexemplar der Werkstücke, das Folgerecht, das Recht auf Verbot der Ausstellung des Originals der bildenden Kunst, das Vorrecht des Urhebers auf die Bearbeitung eines Werkes der Baukunst.


4. Was versteht man unter verwandten Schutzrechten?

Der Begriff "verwandte Schutzrechte" umfasst den:

  1. Schutz des ausübenden Künstlers
  2. Schutz des Tonträgerherstellers
  3. Schutz des Filmherstellers
  4. Schutz des Sendeunternehmens
  5. Schutz des Datenbankherstellers
  6. Schutz der Verleger.

Die verwandten Schutzrechte beeinträchtigen auf gar keine Weise die Schutzrechte des Urhebers an seinen Werken, so haben z.B. die Rechte des Darstellers einer bestimmten Musik keinen Einfluss auf die Persönlichkeits- und Eigentumsrechte, die der Urheber (Komponist) dieses Musikwerkes genießt.


5. Wie kann ich Urheberrechte und verwandte Schutzrechte geltend machen?

Der Inhaber eines Urheberrechtes oder eines verwandten Schutzrechtes kann wie folgt seine Rechte geltend machen:

  1. Individuell (s. Abschnitt "Gerichtlicher (zivilrechtlicher) Schutz der Rechte des geistigen Eigentums"), oder
  2. Gemeinsam, über die Verwertungsgesellschaften (SOKOJ - Organisation der Musikautoren in Serbien, OFPS - Organisation der Tonträgerhersteller in Serbien, PI - Organisation für die gemeinsame Geltendmachung der Rechte der Interpretatoren, OFA - Organisation der Urheber der Fotografie).


6. Was ist das Register für Urheberwerke oder Gegenstände der verwandten Schutzrechte?

Die Anstalt für geistiges Eigentum der Republik Serbien führt das Register, welches zur Sicherstellung der Nachweise dient, und in welchem die Inhaber der Urheberrechte und verwandter Rechte die Exemplare ihrer Werke und Gegenstände der verwandten Rechte (z.B. Manuskripte, Drucktexte, Musikpartituren, audiovisuelle Aufnahmen u.Ä.) hinterlegen können.

Das gegenständliche Register hat keine konstitutive Wirkung im Sinne des Erwerbs des Urheberrechtes (das Urheberwerk genießt den Schutz ab seiner Entstehung, ohne dass dafür eine formale Handlung vorgenommen werden muss), sondern es dient nur der Sicherstellung von Nachweisen, welche die Hinterleger für Gerichtsprozesse benutzen können, da das Gesetz davon ausgeht, dass die im Register bestehenden Angaben richtig sind, soweit nicht das Gegenteil nachgewiesen wird.


Stand der Bearbeitung: September 2017