Sozialversicherungsrechtliche Aspekte bei der Entsendung nach Spanien

Ich möchte mein Gewerbe gerne in Spanien anbieten und habe Fragen zu sozialversicherungsrechtlichen und formalen Aspekten im Rahmen der Entsendung von Arbeitnehmern nach Spanien.

von Rechtsanwältin Frau Monika Bertram mbertram@mmmm.es , Tel. +34 – 91 319 96 86

Der spanische Markt bietet deutschen, österreichischen und schweizerischen Gewerbetreibenden und insbesondere Handwerkern sehr gute Möglichkeiten, Leistungen anzubieten, mit denen sie einzigartig und konkurrenzlos sind. Dabei sollten u.a. auch die in Spanien geltenden gewerbe-, arbeits- und aufenthaltsrechtlichen Bestimmungen bekannt sein. 

 

1. Muss ich meine nach Spanien entsandten Arbeitnehmer vor Ort sozialversichern? 

2. Muss ich meine entsandten Arbeitnehmer in Spanien melden?

 

Antworten:

 

1. Muss ich meine nach Spanien entsandten Arbeitnehmer vor Ort sozialversichern? 

 

In Anwendung des Art. 12 der EU- Verordnung Nr. 883/04 bleibt der im Handwerksbetrieb beschäftigte Arbeitnehmer oder Selbständige bei der Entsendung nach Spanien für die maximale Dauer von 24 Monaten in allen Zweigen der deutschen Sozialversicherung (Kranken-, Pflege-, Arbeitslosen-, Renten- und Unfallversicherung) versichert.

Als Bescheinigung gilt der Sozialversicherungsnachweis in Form des Vordrucks A1, der vom zuständigen deutschen Versicherungsträger (gesetzliche Krankenversicherung oder Rentenversicherungsträger) ausgestellt wird. 

2. Muss ich meine entsandten Arbeitnehmer in Spanien melden?

Wenn der Arbeitgeber einen von seinen Arbeitnehmern i.S.d. Artikel 1.3. der EU-Verordnung 96/71 nach Spanien entsendet, muss, nach Maßgabe des Artikels 5 des Spanischen Gesetzes 45/1999 vom 29 November, die Entsendung im Voraus bei den Behörden des entsprechenden spanischen Leistungsgebiets gemeldet werden. Die Beantragung eines Aufenthaltstitels ist nicht erforderlich, sofern die Entsendung bzw. Aufenthalt in Spanien drei (3) Monate nicht überschreitet.

Sollte die Entsendung bzw. Aufenthalt drei (3) Monate überschreiten, muss der EU-Bürger bzw. EU-Wirtschaftsraum-Bürger i.S.d. Artikel 7.5 des Königlichen Dekrets 240/2007 vom 16 Februar, sich persönlich bei der zuständigen spanischen Polizeidienststelle im Zentralregister für Ausländer eintragen lassen und dort eine Steueridentifikationsnummer für Ausländer (sog. Número de Identificación de Extranjero – N.I.E.) erhalten.

Der jeweilige verwaltungsrechtliche Vorgang ist sehr formalistisch geprägt. Um Zeit zu sparen ist eine vorherige Beratung in jedem Fall empfehlenswert.

 

Stand der Bearbeitung: 5. Oktober 2018