Grundbuch und Kataster

von Herrn Rechtsanwalt Stefan Meyer, smeyer@mmmm.es, Tel. +34 - 91-319 96 86

In Spanien werden Immobilien durch zwei Institutionen erfasst: durch das Eigentumsregister (vergleichbar mit dem deutschen Grundbuch) und durch das Kataster. Beide Institutionen bestehen unabhängig voneinander und haben unterschiedliche Zielrichtungen. 

Das Kataster stellt ein reines Verwaltungsregister dar. Ihm kommt insbesondere Bedeutung für den Einzug der spanischen Grundsteuer („Impuesto sobre Bienes Inmuebles“ kurz IBI) zu. Es enthält Beschreibungen der Immobilien bezüglich ihrer physischen, rechtlichen und wirtschaftlichen Charakteristika. Dazu gehören auch eine grafische Darstellung der jeweiligen Immobilie und die sog. Katasterreferenz, bei der es sich um eine zwanzigstellige Ziffern- und Buchstabenfolge handelt, mittels derer jede Immobilie auf spanischem Staatsgebiet identifiziert werden kann. Der Eintragung in das Kataster kommt aus verständlichem Grunde zwingender Charakter zu. 

Das spanische Eigentumsregister dagegen dient dem Zweck der Eintragung derjenigen Rechtsakte, die das Eigentum bzw. andere dingliche Rechte an Grundstücken betreffen (Art. 1 des spanischen Hypothekengesetzes). Die von ihm ausgehende Publizitätswirkung kommt insbesondere in Art. 38 des spanischen Hypothekengesetzes zum Ausdruck, der eine Vermutungswirkung dahingehend festlegt, dass die im Eigentumsregister eingetragenen dinglichen Rechte bestehen und dem jeweiligen Rechtsinhaber zustehen. Eintragungen sind hier im Gegensatz zu denjenigen in das Kataster freiwillig. 

Eintragungen im Eigentumsregister bestimmen mit höchstmöglicher Genauigkeit, auf welche Teile des Bodens sich seine Wirkungen erstrecken. Auf der anderen Seite muss das Kataster in seiner Kartografie alle Veränderungen auch des Eigentumsregisters abbilden, die durch Rechtsgeschäft oder sonstige Rechtsakte zustande kommen.

Durch das Gesetz 13/2015 wird das Verhältnis von Eigentumsregister und Kataster einer Reform unterzogen.

 

Stand der Bearbeitung: 19. April 2018