Treuhandfonds

von Frau Rechtsanwältin Šárka Gregorová, gregorova@schaffer-partner.cz
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Der Treuhandfonds, das neue einzigartige Rechtsinstitut im neuen tschechischen Bürgerlichen Gesetzbuch, stellt die Möglichkeit des Vermögensschutzes und der Vermögensverwaltung dar. Treuhandfonds können auch als Lösungsmöglichkeit für eine komplizierte Familienvermögenslage genutzt werden. 

Aus rechtlicher Sicht stellt der Treuhandfonds eine Sonderform von Vermögensvereinigung ohne Rechtspersönlichkeit dar. Der Errichter betraut den Treuhändler (Trustee) mit der Verwaltung des abgezweigten Vermögens. Der Treuhänder wirtschaftet dann zu Gunsten des Errichters oder eines gewählten Begünstigten. Es ist nicht ausgeschlossen, dass der Errichter unter bestimmten Bedingungen auch der Treuhänder wird.

Zur Errichtung eines Treuhandfonds sind prinzipiell zwei formale Schritte zu unternehmen:

  • Errichtung eines Treuhandfondsstatuts in Form einer notariellen Urkunde
  • Annahme der Vermögensverwaltung durch den Treuhänder

Die Besonderheit der Treuhandfonds besteht in ihrer einzigartigen Konzeption der Trennung des formellen vom wirtschaftlichen Eigentum an Sachen, die in den Treuhandfonds eingelegt werden. Das Vermögen im Treuhandfonds gehört nicht der Person, die es eingelegt hat. Das Vermögen im Treuhandfonds steht weder im Eigentum des Gründers, noch des Treuhänders, noch im Eigentum der Person, die Leistungen aus dem Treuhandfonds beziehen soll (Begünstigter). Es hat also keinen Eigentümer und ist daher kein erbrechtlich zu berücksichtigender Vermögensgegenstand. Zudem ist es unmöglich, dieses Vermögen im Wege der Zwangsvollstreckung zu beschlagnahmen. Der Errichter übt die Kontrolle über das Treuhandfondsvermögen aus, da er das Treuhandfondsstatut festgelegt hat. Die tschechischen Rechtsvorschriften geben dem Errichter des Treuhandfonds bei der Erstellung des Treuhandfondsstatuts ein erhebliches Maß an Gestaltungsfreiheit.

 

Stand der Bearbeitung: April 2016