Allgemeiner Überblick über das Arbeitsrecht

von Herrn Rechtsanwalt und Partner Igor Dykunskyy, LL.M., igor.dykunskyy@dlf.ua
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1. Arbeitsvertrag in der Ukraine

Das Dokument, das die Beziehungen zwischen dem Arbeitnehmer und dem Arbeitgeber regelt, ist der Arbeitsvertrag. In der Ukraine ist der Arbeitnehmer laut diesem Vertrag verpflichtet, den festgelegten Umfang der Arbeit auszuführen, und der Arbeitgeber ist verpflichtet, ihn dafür zu bezahlen. 

Ein Arbeitsvertrag kann in der Ukraine sowohl mündlich, als auch schriftlich abgeschlossen werden. Im ukrainischen Arbeitsgesetzbuch sind Fälle festgelegt, wann der Arbeitsvertrag ausschließlich in schriftlicher Form abgeschlossen werden kann. 

Ein Arbeitsvertrag kann unbefristet abgeschlossen werden, oder aber auch befristet, wenn in Anbetracht des Charakters der Arbeit und der anderen Bedingungen, der Interessen des Arbeitnehmers oder für die Ausführung einer bestimmten Arbeit kein unbefristeter Arbeitsvertrag abgeschlossen werden kann. 

 

2. Arbeitskontrakt in der Ukraine

Eine besondere Form des ukrainischen Arbeitsvertrages ist ein Arbeitskontrakt. Im Arbeitskontrakt können die Geltungsdauer des Arbeitsvertrages, Rechte und Pflichten der Parteien, die Vergütung und Arbeitsorganisation und die Kündigungsbedingungen durch eine Vereinbarung der Parteien bestimmt werden. 

In diesem Zusammenhang handelt es sich beim Arbeitskontrakt um eine Vereinbarung zwischen einem hochqualifizierten Arbeitnehmer und einem Unternehmen, laut welcher der Arbeitnehmer sich zur Ausführung wichtiger Aufgaben auf einem hohen Niveau verpflichtet, um bestimmte Aufgaben für das Unternehmen zu erfüllen, und das Unternehmen ist verpflichtet, die vom Arbeitnehmer geforderte materielle Versorgung zu gewähren.

 

3. Probezeit in der Ukraine

Beim Abschluss eines Arbeitsvertrages nach ukrainischem Recht kann von den Parteien eine Probezeit vereinbart werden, um die Qualifikation des Arbeitnehmers zu überprüfen. 

Die Dauer der Probezeit darf nach ukrainischem Arbeitsrecht drei Monate nicht überschreiten. In einzelnen Fällen kann diese Frist mit der Zustimmung der Gewerkschaft auf sechs Monate verlängert werden. Falls nach Ablauf der Probezeit der Arbeitnehmer weiter im Unternehmen arbeitet, gilt er als eingestellt und kann nur auf allgemeiner Basis gekündigt werden. 

 

4. Arbeitszeit in der Ukraine

Nach ukrainischem Recht darf die gewöhnliche Dauer der Arbeitszeit eines Arbeitnehmers 40 Stunden pro Woche nicht überschreiten. Für bestimmte Kategorien von Mitarbeitern darf die Arbeitszeit die gesetzlich festgelegten Werte nicht überschreiten. So dürfen Arbeitnehmer im Alter von 16 bis 18 Jahren sowie Arbeitnehmer, deren Arbeit zu die Gesundheit schädigenden Bedingungen stattfindet, nicht mehr als 36 Stunden pro Woche arbeiten. 

In der Regel wird in der Ukraine eine fünftägige Arbeitswoche mit zwei arbeitsfreien Tagen festgelegt. In Ausnahmefällen, wenn die Einführung einer fünftägigen Arbeitswoche unzweckmäßig ist, kann eine sechstägige Arbeitswoche mit einem arbeitsfreien Tag bestimmt werden. 

 

5. Arbeitslohn in der Ukraine

Der Lohn, den der Arbeitgeber oder ein von ihm bevollmächtigter Vertreter an den Arbeitnehmer für die geleistete Arbeit zahlt, ist nach ukrainischem Recht im Arbeitsvertrag zu bestimmen. Dabei darf die Höhe des Lohns nicht unter der Höhe des in der Ukraine gesetzlich festgelegten Mindestlohns liegen. Es muss allerdings angeführt werden, dass der Mindestlohn für eine einfache, unqualifizierte Arbeit bezahlt wird. 

Die Auszahlung des Lohnes wird in der Ukraine in ukrainischer Währung durchgeführt. Die Auszahlung des Lohnes oder von Prämien an einen ausländischen Arbeitnehmer, mit dem ein Arbeitskontrakt abgeschlossen wurde, kann auch in ausländischer Währung erfolgen.

 

6. Urlaubsanspruch nach ukrainischem Arbeitsrecht

Arbeitnehmer haben nach ukrainischem Arbeitsrecht einen Anspruch auf Urlaub. Die Arbeitnehmer können sowohl Haupturlaub, als auch Zusatzurlaub beanspruchen. Ein jährlicher Urlaub wird den Arbeitnehmern in Höhe von 24 Kalendertagen zur Verfügung gestellt. Zusatzurlaub wird im Falle der Arbeit zu die Gesundheit schädigenden Bedingungen und in Anbetracht des Charakters der Arbeit gewährt. 


7. Kündigung eines Arbeitsvertrages in der Ukraine

Das Verfahren zur Kündigung eines Arbeitsvertrages in der Ukraine auf Initiative des Arbeitnehmers hängt davon ab, ob der Vertrag über einen längeren Zeitraum oder unbefristet abgeschlossen wird. Der Arbeitnehmer ist berechtigt, einen unbefristet abgeschlossenen Arbeitsvertrag zu kündigen, wenn er das Unternehmen darüber zwei Wochen vorher in Kenntnis setzt. 

Falls die Kündigung durch den Arbeitnehmer damit begründet wird, dass der Arbeitnehmer die arbeitsrechtlichen Verhältnisse nicht fortsetzen kann, so wird der Arbeitsvertrag innerhalb der von ihm angeführten Frist gekündigt. 

Was die Kündigung durch den Arbeitgeber angeht, so sieht das ukrainische Recht ein Verzeichnis von Kündigungsgründen vor, wie zum Beispiel Änderung der Produktion, Auflösung, Umwandlung, Nichtentsprechung des Kandidaten für seine Position. 


8. Einstellung von Ausländern als Arbeitnehmer in der Ukraine 

Für die Ausführung einer Arbeitstätigkeit in der Ukraine muss ein ausländischer Staatsbürger eine Arbeitserlaubnis erhalten. Die Beantragung einer Arbeitserlaubnis ist auch für ausländische Unternehmen erforderlich, die ihre Mitarbeiter für die Ausführung bestimmter Arbeiten und Erbringung bestimmter Dienstleistungen in die Ukraine entsenden. 

 

Stand der Bearbeitung: November 2016