Singapur: Neuer Verhaltenskodex für Social-Media-Anbieter

09.08.2023

Von unserem deutschsprachigen CBBL-Anwalt in Singapur, Herrn Rechtsanwalt Dr. Andreas Respondek, respondek@cbbl-lawyers.de, Tel. +65 6324 0060, www.rflegal.com

Die singapurische Infocomm Media Development Authority (IMDA) hat einen neuen Verhaltenskodex für Online-Sicherheit ("Kodex") veröffentlicht, der am 18. Juli 2023 in Kraft getreten ist. Der Kodex legt bestimmte Verpflichtungen fest, die im Kodex im Einzelnen benannte Social-Media-Dienste erfüllen müssen, um die Sicherheit der Online-Nutzer, insbesondere von Kindern, zu verbessern und die Verbreitung schädlicher Inhalte einzudämmen.

Der Kodex ist Teil der Bemühungen Singapurs, die Sicherheit des digitalen Raums für die Nutzer in Singapur zu verbessern. Mit dem „Online Safety (Miscellaneous Amendments) Act“, der am 1. Februar 2023 in Kraft trat, wurden neue Bestimmungen in das singapurische Rundfunkgesetz aufgenommen, um schädliche Online-Inhalte zu bekämpfen, einschließlich der Ermächtigung der IMDA, Online-Verhaltenskodizes zu erlassen, die für Anbieter regulierter Online-Kommunikationsdienste gelten. Auf dieser Grundlage hat die IMDA den Kodex herausgegeben, der auf bestimmte Social-Media-Dienste anwendbar ist.

Social-Media-Dienste, die nicht alle erforderlichen Schritte unternehmen, um den Kodex einzuhalten, können mit einer Geldstrafe von bis zu SGD 1 Mio. belegt werden, bei weiteren Verstößen drohen weitere Geldstrafen. Social-Media-Dienste sollten sich daher der Maßnahmen bewusst sein, die im Rahmen des Kodex ergriffen werden müssen, und sicherstellen, dass sie ihren Verpflichtungen nachkommen. Der Wortlaut des Kodex ist über folgenden Link abrufbar: https://www.imda.gov.sg/-/media/Imda/Files/Regulations-and-Licensing/Regulations/Codes-of-Practice/Codes-of-Practice-Media/Code-of-Practice-for-Online-Safety.pdf

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Unser deutschsprachiger CBBL-Anwalt in Singapur, Herrn Rechtsanwalt Dr. Andreas Respondek, berät Sie gerne: respondek@cbbl-lawyers.de, Tel. +65 6324 0060