Haager Apostille-Übereinkommen: Singapur schafft mit dem Apostille Act 2020 zum 16.09.2021 die Legalisierungspflicht ab

31.08.2021

Singapur ist Anfang dieses Jahres dem Haager-Apostille-Übereinkommen beigetreten und wird die Verpflichtungen aus dem Übereinkommen durch das Apostille-Gesetz 2020 umsetzen, das am 16. September 2021 in Kraft treten wird.

Von unserem deutschsprachigen CBBL-Anwalt in Singapur, Herrn Rechtsanwalt Dr. Andreas Respondek, respondek@cbbl-lawyers.de, Tel. +65 6324 0060, www.rflegal.com

Das Inkrafttreten des Apostille-Gesetzes wird die Verwendung öffentlicher Dokumente zwischen den Vertragsparteien erleichtern, da das traditionelle Erfordernis mehrerer Legalisierungsschritte danach entfällt.

Die meisten Länder verlangen, dass ausländische öffentliche Urkunden legalisiert oder beglaubigt werden, bevor sie in ihrem eigenen Land verwendet und akzeptiert werden können. Beispiele für öffentliche Dokumente sind u.a. Heiratsurkunden, Ausbildungszeugnisse, Geburts- und Sterbeurkunden, Pässe und Personalausweise. Andererseits umfasst das Legalisierungsverfahren in der Regel einen mehrstufigen Prozess, bei dem die Unterschrift, das Siegel oder der Stempel des Dokuments auf einem lokalen öffentlichen Dokument von einer Reihe von Beamten/Zertifizierungsstellen entlang einer "Kette" als authentisch beglaubigt wird, bis die endgültige Beglaubigung vom ausländischen Zielland ohne weiteres anerkannt wird. Ein solches Verfahren kann kostspielig und zeitaufwendig sein.

Das Apostille-Übereinkommen ersetzt die aufwendigen Formalitäten im Zusammenhang mit dem Legalisierungsverfahren durch die Ausstellung einer einzigen Bescheinigung, der Apostille, in einem einzigen Schritt. Die Apostille, die von der jeweils zuständigen Behörde des Landes ausgestellt wird, dient dazu, die Herkunft amtlicher Dokumente dieses Landes offiziell zu bestätigen, und alle Vertragsparteien des Übereinkommens sind verpflichtet, Apostillen von amtlichen Dokumenten als hinreichend anzuerkennen, um die Herkunft des zugrunde liegenden Dokuments nachzuweisen und zu überprüfen. In Singapur ist die Singapore Academy of Law für die Beglaubigung aller öffentlichen Urkunden Singapurs und die Ausstellung von Apostillen zuständig. Für ausgehende öffentliche Urkunden, die in Nichtvertragsländern verwendet werden sollen, müssen Einzelpersonen weiterhin das bisher übliche (vierstufige) Legalisierungsverfahren durchlaufen.

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