Einstweilige Anordnung des Delhi High Court nach Verletzung indischer Schiedsklausel

24.09.2024

Von unserem deutschsprachigen CBBL-Anwalt in Delhi, Herrn Rechtsanwalt Dr. Jörg Schendel, schendel@cbbl-lawyers.de, Tel. +91 11 49 50 15 00, www.sumankhaitanco.in

Am 20. August 2024 gewährte der Delhi High Court (Honasa Consumer Limited v. RSM General Trading LLC) einer indischen Gesellschaft einstweiligen Rechtsschutz gegen ihren früheren Vertriebshändler in Dubai, der dort ein Urteil auf hohen Schadensersatz erwirkt hatte. Die Vertriebsvereinbarung zwischen den Parteien sah unter anderem die Anwendung indischen Rechts und Schiedsgerichtsbarkeit sowie die ausschließliche Zuständigkeit der Gerichte in Delhi vor.

Dennoch verklagte der Vertriebshändler das indische Unternehmen in Dubai. Das indische Unternehmen beantragte daraufhin, dem Vertriebshändler die Vollstreckung des Urteils zu untersagen und hatte damit Erfolg.

Das Gericht bezeichnete das Vorgehen des Vertriebshändlers als „einen der schlimmsten Fälle des Missbrauchs gerichtlicher Verfahren“. Es bleibt abzuwarten, wie effektiv die Anordnung sein wird.

Sie haben weitere Fragen zur einstweiligen Anordnung des Delhi High Court nach Verletzung indischer Schiedsklausel? Sprechen Sie uns an!

Unser deutschsprachiger CBBL-Anwalt in Delhi, Herrn Rechtsanwalt Dr. Jörg Schendel, berät Sie gerne: schendel@cbbl-lawyers.de, Tel. +91 11 49 50 15 00