Gründung eines Unternehmens in Vietnam

Von unserem deutschsprachigen CBBL-Anwalt in Ho Chi Minh City, Herrn Rechtsanwalt Christian A. Brendel, brendel@cbbl-lawyers.de, Tel. +84 989784791, www.brendel-associates.com

Geeignete Formen der Niederlassung in Vietnam

Grundlegende Informationen zur Gründung eines Unternehmens oder einer Firma in Vietnam mit wichtigen Hinweisen für ausländische Investoren.

1. Welche Art der Niederlassung ist für Ihre Tätigkeit in Vietnam geeignet?

a. Limited Liability Company (Co. Ltd.) (GmbH nach vietnamesischem Recht)

Die wohl gebräuchlichste Unternehmensform für ausländische Investoren in Vietnam stellt die vietnamesische «Co., Ltd.» dar. Sie kann mit einer GmbH verglichen werden und limitiert die Haftung der Gesellschafter formal auf deren Anteil am registrierten Stammkapital der Gesellschaft. Insofern besteht die Möglichkeit sowohl vietnamesische als auch ausländische natürliche oder juristische Personen als Gesellschafter aufzunehmen (in dem Fall wird umgangssprachlich zumeist von einem «Joint Venture» gesprochen), aber, vorausgesetzt dass die beabsichtigten Betätigungsfelder dies gestatten, kann die «Co., Ltd.» auch ausschließlich in ausländischer Hand gehalten werden (in dem Fall als «FDI – Foreign Direct Investment Company» bezeichnet).

Nach vietnamesischem Recht bestehen grundsätzlich keine Vorschriften zur Mindestkapitalisierung, mit Ausnahme für bestimmte Geschäftsbereiche (Versicherungen, Broker, Banken etc.). Die zuständige vietnamesische Behörde hat jedoch einen Ermessensspielraum bei der Zulassung und Gründung der «Co., Ltd.», weshalb von einer Unterkapitalisierung abzuraten ist. Bei Servicegesellschaften sollte sich die Höhe des zu registrierenden Stammkapitals zumindest an den Vorgaben für eine GmbH aus den D-A-CH-Ländern orientieren und bei Produktionsbetrieben sollten aus praktischer Sicht sowohl Miet-/Pachtzinszahlungen als auch der Wert des anzuschaffenden Maschinenparks berücksichtigt werden, damit die Ermessensausübung der Behörden zu Gunsten des Antragsstellers ausfällt.

Das oberste Organ der vietnamesichen «Co., Ltd.» ist die Gesellschafterversammlung («Members’ Council»), welches die grundsätzlichen Entscheidungen der Gesellschaft trifft. Zu ihrer Leitung wird ein Vorsitzender («Chairman of the Members’ Council») gewählt. Alternativ zur Gesellschafterversammlung kann auch ein sog. «Chairman of the Company» eingesetzt werden. Der «Chairman of the Company» oder der «Chairman of the Members’ Council» ist der gesetzlichen Grundkonzeption nach auch der rechtliche Vertreter («Legal Representative») des Unternehmens. In der Praxis üblich ist jedoch, dass der für das operative Tagesgeschäft zuständige Direktor («Director/General Director») als rechtlicher Vertreter einer «Co., Ltd.» im «Enterprise Registration Certificate» bzw. elektronischen Handelsregister eingetragen wird. Es können auch mehrere «Legal Representatives» benannt werden. Der oder die registrierten rechtlichen Vertreter können ausländische Staatsbürger sein wobei aber einer von ihnen in Vietnam ansässig sein muss.

b. Repräsentanz (Representative Office) in Vietnam

Sollten Sie indirekte geschäftliche Tätigkeiten in Vietnam verfolgen wollen (Kontaktpflege, Werbung, Markterforschung), eignet sich eine Repräsentanz («Representative Office»). Die Repräsentanz stellt keine eigenständige juristische Person dar, kann aber im eigenen Namen Verträge abschließen, die zum operativen Betrieb nötig sind. Sofern sich die Aktivitäten der Repräsentanz auf die vorgenannten indirekten Tätigkeiten beschränken und dieser rechtlich zulässige Rahmen nicht überschritten wird, unterliegt die Repräsentanz in Vietnam keiner Besteuerung. Sollte dieses sehr beschränkte Betätigungsfeld allerdings überschritten werden, beispielsweise durch die Autorisierung des Leiters der Repräsentanz zur Zeichnung von Verträgen für aktive Geschäftstätigkeiten, droht die Einstufung als Betriebsstätte. Die Lizenz zum Betrieb einer Repräsentanz in Vietnam hat eine maximale Gültigkeitsdauer von bis zu fünf Jahren und kann verlängert werden.

c. Zweigstelle (Branch) in Vietnam

Vorsorglicher Hinweis: im «Internet» wird ggf. noch in älteren Publikationen auf eine Zweigstelle («Branch») als Investitionsvehikel für ausländische Investoren in Vietnam verwiesen. Die Zweigstelle war ehemals als zusätzliche Option für ausländische Investoren eingeführt worden, hat sich aber in der Praxis nicht durchgesetzt. Der Verwendungsbereich dieses Vehikels für ausländische Investoren ist aktuell auf einige wenige Geschäftsbereiche beschränkt (Rechtsanwaltskanzleien, Versicherungen etc.). Für Handelstätigkeiten, für welche dieses Vehikel ursprünglich explizit eingeführt worden war, ist die Gründung einer vietnamesischen «Co., Ltd.» zu bevorzugen. Die Zweigstelle lässt keine Haftungsbeschränkung der Muttergesellschaft zu und deren Eröffnung und Eintragung in Vietnam entspricht der Komplexität eines Gründungsverfahrens für eine «Co., Ltd.».

d. Shareholding Company/Joint Stock Company (JSC) – vietnamesische Aktiengesellschaft

Weiter besteht die Möglichkeit eine vietnamesische «Shareholding Company» bzw. «Joint Stock Company» zu gründen. Dabei entsteht eine eigenständige juristische Person, an der mindestens drei Anteilseigner («Shareholder») beteiligt sein müssen. Sie ist vergleichbar mit der deutschen Aktiengesellschaft (AG).

Die wesentlichen Organe der vietnamesischen «JSC» sind die Hauptversammlung («General Meeting of Shareholders»), der Vorstand («Board of Management»), welcher mit bis zu elf Personen besetzt werden kann, sowie der Direktor («Director/General Director») und ggf. ein Aufsichtsrat («Inspection Committee»).

Es müssen ein oder mehrere rechtliche Stellvertreter benannt werden. Sofern nur einer registriert werden soll, hat grundsätzlich der Vorstandsvorsitzende («Chairman of the Board of Management») diese Funktion zu übernehmen. In der Satzung kann jedoch eine abweichende Regelung verankert werden und damit kann, wenn gewünscht, der Direktor als rechtlicher Stellvertreter vorgesehen werden.

e. Sonstige Investitionsformen in Vietnam

Weitere Investitionsformen wie z.B. «Business Cooperation Contracts», «Partnerships», «Private Enterprises» sowie «Public Private Enterprises» spielen für ausländische Investoren außerhalb von bestimmten Investitionsbereichen (PPP-Projekte bspw. im Infrastrukturbereich etc.) eine untergeordnete Rolle.

Es besteht die Möglichkeit zum Erwerb von Aktien und Anteilen an lokalen Gesellschaften ohne Teilnahme an der Geschäftsführung des Zielobjekts in Vietnam (sog. indirekte Investitionen oder «Foreign Indirect Investments»).

2. Gibt es Investitionsförderungen in Vietnam?

Abhängig vom jeweiligen Betätigungsfeld und Standort des Unternehmens sind in Vietnam eine Reihe von Körperschaftsteuerreduzierungen und -befreiungen möglich. Steuererleichterungen werden gegenwärtig insbesondere in den Bereichen Hightech, Automobil, Infrastruktur und Computersoftware sowie bei speziellen Großinvestitionen und Investitionen bei besonders entwicklungsbedürftigen Gebieten und Industriegebieten sowie bei Beschäftigung einer größeren Anzahl an Frauen oder ethnischen Minderheiten gewährt. Gefördert werden auch Unternehmen, die im Bereich der erneuerbaren Energien und im Umweltschutz tätig sind.
Vergünstigte Landpachtzinsen sind möglich und ein vor Ort gerne beworbener Anreiz.

Staatliche Zuwendungen sind nicht üblich, aber bei besonders umfangreichen Großinvestitionen scheint die vietnamesische Regierung bereit zu sein, auch umfangreichere Steuererleichterungen zu vergeben.

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Unser deutschsprachiger CBBL-Anwalt in Ho Chi Minh City, Herr Rechtsanwalt Christian A. Brendel, berät Sie gerne: brendel@cbbl-lawyers.de, Tel. +84 989784791

Stand der Bearbeitung: Juli 2023