Beitritt zum UN-Kaufrecht

Somit ist Brasilien dessen 79. Unterzeichnerstaat. Das sogenannte UN-Kaufrecht wird in Brasilien Anfang 2014 in Kraft treten.

Die UNO schätzt, dass fast zwei Drittel aller internationalen Transaktionen von Waren durch das Abkommen geregelt sind.

Der große Nutzen des Wiener Abkommens besteht in der Vereinheitlichung der Regeln für den internationalen Kauf von Waren. Er garantiert die rechtliche Neutralität, erhöht damit die Rechtssicherheit zwischen den Vertragsparteien, verbessert die Vorhersehbarkeit und erleichtert dadurch die Verhandlungen. Seine Regeln sind modern und erleichtern die internationalen Transaktionen.

Damit das Abkommen Anwendung auf eine Vertrag findet, müssen Käufer und Verkäufer ihren Sitz in unterschiedlichen Unterzeichnerstaaten haben. Die Bedeutung des Beitritts Brasiliens zum UN-Kaufrecht lässt sich an dem Umstand ablesen, dass es bereits 79 Unterzeichnerstaaten gibt, zu denen die größten brasilianischen Handelspartner, wie die USA, China, die Mercosur-Staaten und verschiedene europäische Länder wie Deutschland, Österreich, Schweiz und so viele andere, gehören.

Einer der wichtigsten Aspekte des Übereinkommens besteht in der Festlegung seines Anwendungsbereichs. Im Abkommen wird definiert, wann ein Vertrag als internationaler Vertrag anzusehen ist und bei welchen Arten von Warenkäufen seine Anwendung ausdrücklich ausgeschlossen ist, wie bspw. beim Kauf von Waren für den persönlichen oder den Gebrauch in der Familie oder im Haushalt, bei Wertpapieren und Zahlungsmitteln, Seeschiffen, Binnenschiffen, elektrischer Energie und den anderen in seinem Art. 2 aufgezählten Arten.

Bei der Wahl des Gerichtsstandes und des anwendbaren Rechts garantiert das Abkommen Einheitlichkeit und Neutralität. Unabhängig von dem Ort, an dem die Klage erhoben wird, sind die Regeln des Abkommens grundsätzlich immer anwendbar, womit die Rechtsunsicherheit minimiert, die internationalen privatrechtlichen Beziehungen vereinfacht und der internationale Handel gefördert werden.

Im Prinzip ist das UN-Kaufrecht automatisch auf die in ihm vorgesehenen Fälle (Artikel 1 bis 5) anwendbar, dem Willen der Vertragsparteien wird jedoch Vorrang eingeräumt. Dementsprechend können die Vertragsparteien seine Anwendung gemäß Artikel 6 ganz oder teilweise ausschließen. Um die rechtliche Angreifbarkeit eines solchen Anwendungsausschlusses zu verhindern, sollte dieser in den Verträgen ausdrücklich geregelt werden.

Das UN-Kaufrecht ist im Hinblick auf Qualität, Preis, Übergabe von Waren, Verpflichtungen von Käufer und Verkäufer, Normen für die Teil- oder Gesamtnichterfüllung und andere weit gefasst, regelt aber nicht alle Situationen, die zu Konflikten und Rechtsstreitigkeiten führen können. Beim Abschluss eines internationalen Kaufvertrages sollte daher sorgfältig darauf geachtet werden, festzulegen, welche Klauseln und Bestimmungen Anwendung finden sollen, um mögliche Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden.

Das Team von Stüssi-Neves steht Ihnen für Rückfragen und Unterstützung selbstverständlich jederzeit gern zur Verfügung.

Weitere Standorte

São Paulo

Stüssi-Neves Advogados Gustavo Stüssi Neves, Advogado

Rua Henrique Monteiro, 90 - 10º and. CEP 05423-020 São Paulo Brasilien

Tel. +55 - 11 - 309 366 12 Fax +55 - 11 - 309 791 30

stussi.sp@stussinevessp.com.br
www.stussi-neves.com  Kontakt

Weitere Standorte

Rio de Janeiro

Guilherme Stüssi Neves, Advogado

Praia de Botafogo, 440 – 14° andar Botafogo CEP 22250-908 Rio de Janeiro Brasilien

Tel. +55 - 21 - 250 972 34 Fax +55 - 21 - 225 242 46

stussirj@stussi-neves.com
www.stussi-neves.com  Kontakt