Eingetragenes Design (ehemals Geschmacksmuster) nach dem Recht in Serbien

von Frau Rechtsanwältin Ljubica Tomić, ljubica.tomic@tsg.rs, Tel. + 381 - 1 - 132 852 27


1.    Was ist ein eingetragenes Design?

2.    Welche Vorteile bietet das eingetragene Design?

3.    Was ist der Inhalt der Rechte aus dem eingetragenen Design?

4.    Ist die Geltung des Schutzrechts zeitlich begrenzt?

5.    Internationaler Schutz des eingetragenen Designs


Antworten:


1.    Was ist ein eingetragenes Design?

Ein eingetragenes Design ist der Entwurf oder die Gestaltung in zwei- oder dreidimensionaler Form eines ganzen Erzeugnisses (Industrie- oder Gewerbsgegenstand) oder eines seiner Teile, die einen besonderen Charakter an Linien, Konturen, Farben, Form, Textur und/oder Werkstoffe des Erzeugnisses selbst oder seines Schmucks sowie deren Kombination aufweist.

Ein eingetragenes Design, d.h. die ästhetische Erscheinungsform eines Erzeugnisses (oder dessen Teil) kann geschützt werden, wenn es:

  • neu ist (das heißt, dass keine Anmeldung oder kein identisches eingetragenes Design vorliegt, das der Öffentlichkeit vor der Einreichung der Anmeldung bzw. vor dem Datum des anerkannten Vorzugsrechtes zugänglich geworden ist, sofern es verlangt wurde und
  • einen individuellen Charakter hat (das heißt, dass der allgemeine Eindruck, der bei einem informierten Nutzer hinterlassen wird, sich von dem allgemeinen Eindruck, den irgendein anderes eingetragenes Design hinterlassen hat, unterscheidet).


2.    Welche Vorteile bietet das eingetragene Design?

Die Nachfrage nach einem bestimmten Erzeugnis kann direkt durch dessen Aussehen bedingt sein. Deshalb stellt das geschützte Geschmacksmuster ein bedeutendes Potenzial und einen wichtigen Faktor in der Kommerzialisierung und Vermarktung solcher Erzeugnisse für den Rechtsträger des eingetragenen Designs dar.


3.    Was ist der Inhalt der Rechte aus dem eingetragenen Design?

Der Träger der Rechte aus dem eingetragenen Design ist Inhaber eines Ausschließlichkeitsrechts. Es beinhaltet die ausschließliche Nutzung des geschützten eingetragenen Designs und das Recht, jedem Dritten die Nutzung zu erlauben oder zu untersagen.
Das Nutzungsrecht umfasst insbesondere die Ausarbeitung, das Angebot, die Verbreitung, die Einfuhr, die Ausfuhr oder die Verwertung eines Erzeugnisses, in welches das Design eingebaut oder auf welches es angewendet wurde, oder den Besitz solcher Erzeugnisse zu den angeführten Zwecken.


4.    Ist die Geltung des Schutzrechts zeitlich begrenzt?

Ja. Der Schutz wird für 5 Jahre ab Einreichung der Anmeldung gewährt. Dabei kann die Schutzdauer durch die Entrichtung entsprechender Gebühren bei der Anstalt für geistiges Eigentum der Republik Serbien um jeweils 5 Jahre, maximal bis zu 25 Jahren, verlängert werden.


5.    Internationaler Schutz des eingetragenen Designs

Die Republik Serbien ist Unterzeichnerstaat des Haager Abkommens über die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster und Modelle (1960) und der Genfer Akte des Haager Abkommens über die internationale Eintragung gewerblicher Muster und Modelle (1999), was im Wesentlichen  bedeutet, dass durch die Einreichung einer internationalen Anmeldung bei der Anstalt für geistiges Eigentum der RS das Verfahren der Anerkennung des Rechtes aus dem eingetragenen Design in allen Unterzeichnerstaaten des Haager Abkommens veranlasst werden kann.


Stand der Bearbeitung: September 2017