- Aktuelles Recht in Frankreich
- La Nouvelle - Arbeitsrecht in Frankreich
- La Nouvelle - Beendigung des Arbeitsvertrags in Frankreich
- La Nouvelle - Einkommensteuer in Frankreich
- La Nouvelle - Gesellschafts- und Steuerrecht in Frankreich
- La Nouvelle - Immobilienrecht in Frankreich
- La Nouvelle - Produkthaftung in Frankreich
- La Nouvelle - Prozessrecht in Frankreich
- La Nouvelle - Unternehmenskauf in Frankreich
- La Nouvelle- Vertragsrecht in Frankreich
- La Nouvelle - Coronavirus: Die rechtlichen Auswirkungen in Frankreich
- Arbeitsrecht in Frankreich
- Abschluss eines Arbeitsvertrags mit einem Arbeitnehmer in Frankreich
- Verwaltung eines Arbeitnehmers in Frankreich
- Sozialabgaben für Arbeitnehmer in Frankreich
- Probezeit in Frankreich
- Befristeter Arbeitsvertrag in Frankreich
- Arbeitszeit in Frankreich
- Teilzeitarbeit in Frankreich
- Tarifvertrag und Mindestlohn in Frankreich
- Betriebsordnung in Unternehmen in Frankreich (règlement intérieur)
- Arbeitsgericht in Frankreich
- Arbeitsunfall in Frankreich – Haftung
- Beendigung des Arbeitsvertrags in Frankreich
- Beendigung des Arbeitsvertrages in Frankreich – Einführung und Überblick
- Kündigung des Arbeitsvertrags mit einem Arbeitnehmer in Frankreich während der Probezeit
- Kündigung eines befristeten Arbeitsvertrags mit einem Arbeitnehmer in Frankreich
- Kündigung des Arbeitsvertrags mit einem Arbeitnehmer in Frankreich aus persönlichen Gründen
- Kündigung des Arbeitsvertrags mit einem Arbeitnehmer in Frankreich aus wirtschaftlichen Gründen (betriebsbedingte Kündigung)
- Aufhebungsvertrag zur Beendigung eines Arbeitsvertrags mit einem Arbeitnehmer in Frankreich
- Kündigung des Arbeitsvertrags in Frankreich durch den Arbeitnehmer (Eigenkündigung)
- Beendigung des Arbeitsvertrags in Frankreich durch Rentenantritt des Arbeitnehmers
- Entsendung von Mitarbeitern nach Frankreich
- Kollektives Arbeitsrecht in Frankreich
- Kollektivkündigung von Arbeitnehmern in Frankreich aus betriebsbedingten Gründen
- Der kollektive Aufhebungsvertrag in Frankreich
- Der Betriebsrat in Frankreich (Comité Social et Economique, CSE)
- Stärkung der Tarifverhandlungen in kleinen Unternehmen in Frankreich durch die Reform von 2019
- Modernisierung des Arbeitsrechts in Frankreich
- Baurecht in Frankreich
- Datenschutz in Frankreich
- Forderung und Vollstreckung in Frankreich
- Geschäftsführer in Frankreich: Rechte und Pflichten
- Gewerbliches Mietrecht in Frankreich
- Handelsvertreter in Frankreich
- Händler / Distributor in Frankreich
- Handelsreisender in Frankreich (VRP)
- Vertragsschluss mit einem Handelsreisenden (VRP) in Frankreich
- Verwaltung eines Handelsreisenden (VRP) in Frankreich
- Kündigung eines Handelsreisenden (VRP) in Frankreich aus persönlichen Gründen
- Kündigung eines Handelsreisenden (VRP) in Frankreich aus wirtschaftlichen Gründen
- Ablauf von Gerichtsverfahren bei Streitigkeiten mit Handelsreisenden (VRP) in Frankreich
- Immobilienrecht in Frankreich
- Immobilienkauf in Frankreich
- Zeitlicher Rahmen eines Immobilienkaufs in Frankreich
- Finanzierung eines Immobilienkaufs in Frankreich
- Besteuerung des Immobilienbesitzes in Frankreich
- Persönliche Steuerpflicht bei Wohnsitz in Frankreich
- Verkauf einer in Frankreich gelegenen Immobilie
- Besteuerung bei Verkauf einer Immobilie in Frankreich
- Vermögensteuer auf Immobilien in Frankreich
- Insolvenz / Wirtschaftliche Schwierigkeiten eines Unternehmens in Frankreich
- Wirtschaftliche Schwierigkeiten eines Unternehmens in Frankreich – Handlungsoptionen
- Insolvenz einer Tochtergesellschaft in Frankreich
- Alternativen zum Sanierungs- und Liquidationsverfahren in Frankreich
- Entscheidungshilfe zu den alternativen Präventivverfahren in Frankreich
- Kauf eines Unternehmens in Frankreich aus der Insolvenz
- Insolvenz einer Muttergesellschaft in Frankreich
- Aktuelles zum Insolvenzrecht: Unternehmensinsolvenz in Frankreich – Neue Regeln durch die Reform 2021
- Kreditsicherheiten in Frankreich
- Markenrecht in Frankreich
- Mediation in Frankreich – Alternative zum Gerichtsverfahren
- Online-Handel mit Kunden in Frankreich
- Prozesse und Gerichtsverfahren in Frankreich
- Der Rechtsanwalt in Frankreich
- Sachverständigengutachten in Frankreich
- Steuern und Steuerrecht in Frankreich
- Unternehmensbesteuerung in Frankreich
- Besteuerung von Privatpersonen in Frankreich
- Persönliche Steuerpflicht bei Steuersitz in Frankreich
- Schenkung von Geldbeträgen an in Frankreich steuerpflichtige Angehörige: Befreiung von der Schenkungssteuer
- Besteuerung von Einkünften aus Vermietung und Verpachtung in Frankreich
- Home Office in Frankreich: Welche Regeln und Rechte gelten in Bezug auf Grenzgänger, die in Frankreich wohnen und in Deutschland arbeiten?
- Unternehmensgründung, Geschäftsleben und Schließung eines Unternehmens in Frankreich
- Gründung einer Gesellschaft oder unselbständigen Zweigniederlassung in Frankreich: Vor- und Nachteile
- Mögliche Gesellschaftsformen in Frankreich
- Die französische GmbH (SARL – Société à responsabilité limitée)
- Die vereinfachte französische Aktiengesellschaft (SAS – Société par actions simplifiée)
- Die klassische französische Aktiengesellschaft (SA – Société anonyme)
- Meldepflichten bei Gründung eines Unternehmens in Frankreich
- Wirtschaftsprüfer bestellen in Frankreich: Wann besteht Prüfungspflicht?
- Geschäfte der Gesellschaft in Gründung in Frankreich
- Unselbständige Zweigniederlassung einer ausländischen Gesellschaft in Frankreich
- Steuererleichterungen bei Gründung neuer Unternehmen in Frankreich
- Vergütung von Gesellschafterdarlehen in Frankreich
- Schließung eines Unternehmens in Frankreich – Mit oder ohne Insolvenzverfahren
- Unternehmenskauf / -verkauf (M&A) in Frankreich
- Verträge mit Kunden in Frankreich
- Welches Recht ist auf Verträge mit Kunden in Frankreich anwendbar?
- Informationspflichten gegenüber Verbrauchern in Frankreich
- AGB in Verträgen mit Kunden Frankreich
- Ausführung von Verträgen mit Kunden in Frankreich
- Risiken bei der Beendigung von Geschäftsbeziehungen mit einem französischen Geschäftspartner
- Welche Gerichte sind bei Streitigkeiten mit Kunden in Frankreich zuständig?
- Checkliste: Worauf sollten Sie bei Verträgen und Gerichtsverfahren mit Kunden in Frankreich achten?
- Vertrieb in Frankreich
- Wettbewerbsrecht in Frankreich
- Unlauterer Wettbewerb in Frankreich
- Verletzung einer Wettbewerbsverbotsklausel (Konkurrenzklausel) in Frankreich
- Schutz von Know-how in Frankreich
- Geschäftsgeheimnis in Frankreich
- Abwerbung von Kunden in Frankreich
- Verunglimpfung von Wettbewerbern in Frankreich („dénigrement“)
- Das „wesentliche Ungleichgewicht bei Verträgen“ in Frankreich
- Unlauterer Wettbewerb in Frankreich durch Herbeiführung eines wesentlichen Ungleichgewichts
- Unlauterer Wettbewerb in Frankreich durch Abwerbung von Arbeitnehmern
- Selektives Vertriebssystem - Weiterverkaufsverbot in Frankreich sowie in Deutschland
- Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung in Frankreich
- Missbrauch einer wirtschaftlichen Abhängigkeit in Frankreich
- Keyword Advertising in Frankreich – Was ist erlaubt?
- Reform des Wettbewerbsrechts 2019 in Frankreich
Übertragung von Know-how in Franchiseverträgen in Frankreich
Von unserer deutschsprachigen CBBL-Anwältin in Straßburg, Frau Déborah Niel, Avocat, niel@cbbl-lawyers.de, Tel. +33 (0)3 - 88 45 65 45, www.rechtsanwalt.fr
Die Übertragung von Know-how zusammen mit der Nutzung seiner Marke durch den Franchisegeber sowie die dauerhafte Unterstützung des Franchisenehmers kennzeichnet einen Franchisevertrag.
In Frankreich gilt, dass das im Rahmen eines Franchisevertrags übertragene Know-how zulässig, neuartig, spezifisch, erprobt und entwicklungsfähig sein muss. Sind diese Kriterien nicht erfüllt, zieht dies die Aufhebung des Vertrags mangels Vertragsgegenstands nach sich.
In Artikel 2.2.a der europäischen Standes- und Berufsordnung für Franchise ist festgelegt, dass der Franchisegeber „während eines angemessenen Zeitraums und in mindestens einer Piloteinheit vor dem Einrichten eines Netzwerkes erfolgreich ein Konzept entwickelt und betrieben“ haben muss.
Präzisierungen: Der Franchisenehmer wiederholt nur den Erfolg des Franchisegebers. Eine Piloteinheit ist eine Modellplattform, ein „Labor“, das es dem künftigen Franchisegeber ermöglicht, sein Konzept unter normalen Bedingungen zu testen. Der erforderliche Versuchszeitraum hängt von der technischen Komplexität des Know-hows und der geplanten Tätigkeit ab. Eine sich in Gründung befindende Gesellschaft beispielsweise weist beim Abschluss des Franchisevertrags keinerlei vorherige Erfahrung auf und kann daher ihr Know-how nicht rechtsgültig übertragen. Der Franchisevertrag kann in diesem Fall aufgehoben werden.
Der Franchisegeber muss sein Know-how zudem weiterentwickeln sowie an die Konkurrenz und die Konjunktur anpassen. Diese Anpassung kann auch den Franchisenehmern übertragen werden, die die Bedürfnisse der Kundschaft besser kennen. Der Franchisegeber darf das Konzept und die Strategie jedoch nicht drastisch ändern, da in diesem Fall ein Ungleichgewicht hinsichtlich der mit den einzelnen Lizenznehmern abgeschlossenen Verträge entstehen würde. Die Gerichte bewerten gelegentlich das tatsächliche Bestehen des Know-hows in Bezug auf die persönlichen Kenntnisse des Franchisenehmers und jene des Franchisegebers in Abhängigkeit vom Tätigkeitssektor des Franchisenetzwerks und der Kundschaft.
Falls Sie hierzu weitere Informationen wünschen, steht Ihnen unsere Kanzlei jederzeit gerne zur Verfügung.
Sie haben weitere Fragen zur Übertragung von Know-how in Franchiseverträgen in Frankreich? Sprechen Sie uns an!
Unser deutschsprachiger CBBL-Anwalt Herr Rechtsanwalt Emil Epp und sein Team in Strasbourg, Paris, Baden-Baden, Zürich, Bordeaux und Sarreguemines stehen Ihnen gerne zur Verfügung: epp@cbbl-lawyers.de, Tel. +33 - 3 - 88 45 65 45
Stand der Bearbeitung: Oktober 2019
- Aktuelles Recht in Frankreich
- La Nouvelle - Arbeitsrecht in Frankreich
- La Nouvelle - Beendigung des Arbeitsvertrags in Frankreich
- La Nouvelle - Einkommensteuer in Frankreich
- La Nouvelle - Gesellschafts- und Steuerrecht in Frankreich
- La Nouvelle - Immobilienrecht in Frankreich
- La Nouvelle - Produkthaftung in Frankreich
- La Nouvelle - Prozessrecht in Frankreich
- La Nouvelle - Unternehmenskauf in Frankreich
- La Nouvelle- Vertragsrecht in Frankreich
- La Nouvelle - Coronavirus: Die rechtlichen Auswirkungen in Frankreich
- Arbeitsrecht in Frankreich
- Abschluss eines Arbeitsvertrags mit einem Arbeitnehmer in Frankreich
- Verwaltung eines Arbeitnehmers in Frankreich
- Sozialabgaben für Arbeitnehmer in Frankreich
- Probezeit in Frankreich
- Befristeter Arbeitsvertrag in Frankreich
- Arbeitszeit in Frankreich
- Teilzeitarbeit in Frankreich
- Tarifvertrag und Mindestlohn in Frankreich
- Betriebsordnung in Unternehmen in Frankreich (règlement intérieur)
- Arbeitsgericht in Frankreich
- Arbeitsunfall in Frankreich – Haftung
- Beendigung des Arbeitsvertrags in Frankreich
- Beendigung des Arbeitsvertrages in Frankreich – Einführung und Überblick
- Kündigung des Arbeitsvertrags mit einem Arbeitnehmer in Frankreich während der Probezeit
- Kündigung eines befristeten Arbeitsvertrags mit einem Arbeitnehmer in Frankreich
- Kündigung des Arbeitsvertrags mit einem Arbeitnehmer in Frankreich aus persönlichen Gründen
- Kündigung des Arbeitsvertrags mit einem Arbeitnehmer in Frankreich aus wirtschaftlichen Gründen (betriebsbedingte Kündigung)
- Aufhebungsvertrag zur Beendigung eines Arbeitsvertrags mit einem Arbeitnehmer in Frankreich
- Kündigung des Arbeitsvertrags in Frankreich durch den Arbeitnehmer (Eigenkündigung)
- Beendigung des Arbeitsvertrags in Frankreich durch Rentenantritt des Arbeitnehmers
- Entsendung von Mitarbeitern nach Frankreich
- Kollektives Arbeitsrecht in Frankreich
- Kollektivkündigung von Arbeitnehmern in Frankreich aus betriebsbedingten Gründen
- Der kollektive Aufhebungsvertrag in Frankreich
- Der Betriebsrat in Frankreich (Comité Social et Economique, CSE)
- Stärkung der Tarifverhandlungen in kleinen Unternehmen in Frankreich durch die Reform von 2019
- Modernisierung des Arbeitsrechts in Frankreich
- Baurecht in Frankreich
- Datenschutz in Frankreich
- Forderung und Vollstreckung in Frankreich
- Geschäftsführer in Frankreich: Rechte und Pflichten
- Gewerbliches Mietrecht in Frankreich
- Handelsvertreter in Frankreich
- Händler / Distributor in Frankreich
- Handelsreisender in Frankreich (VRP)
- Vertragsschluss mit einem Handelsreisenden (VRP) in Frankreich
- Verwaltung eines Handelsreisenden (VRP) in Frankreich
- Kündigung eines Handelsreisenden (VRP) in Frankreich aus persönlichen Gründen
- Kündigung eines Handelsreisenden (VRP) in Frankreich aus wirtschaftlichen Gründen
- Ablauf von Gerichtsverfahren bei Streitigkeiten mit Handelsreisenden (VRP) in Frankreich
- Immobilienrecht in Frankreich
- Immobilienkauf in Frankreich
- Zeitlicher Rahmen eines Immobilienkaufs in Frankreich
- Finanzierung eines Immobilienkaufs in Frankreich
- Besteuerung des Immobilienbesitzes in Frankreich
- Persönliche Steuerpflicht bei Wohnsitz in Frankreich
- Verkauf einer in Frankreich gelegenen Immobilie
- Besteuerung bei Verkauf einer Immobilie in Frankreich
- Vermögensteuer auf Immobilien in Frankreich
- Insolvenz / Wirtschaftliche Schwierigkeiten eines Unternehmens in Frankreich
- Wirtschaftliche Schwierigkeiten eines Unternehmens in Frankreich – Handlungsoptionen
- Insolvenz einer Tochtergesellschaft in Frankreich
- Alternativen zum Sanierungs- und Liquidationsverfahren in Frankreich
- Entscheidungshilfe zu den alternativen Präventivverfahren in Frankreich
- Kauf eines Unternehmens in Frankreich aus der Insolvenz
- Insolvenz einer Muttergesellschaft in Frankreich
- Aktuelles zum Insolvenzrecht: Unternehmensinsolvenz in Frankreich – Neue Regeln durch die Reform 2021
- Kreditsicherheiten in Frankreich
- Markenrecht in Frankreich
- Mediation in Frankreich – Alternative zum Gerichtsverfahren
- Online-Handel mit Kunden in Frankreich
- Prozesse und Gerichtsverfahren in Frankreich
- Der Rechtsanwalt in Frankreich
- Sachverständigengutachten in Frankreich
- Steuern und Steuerrecht in Frankreich
- Unternehmensbesteuerung in Frankreich
- Besteuerung von Privatpersonen in Frankreich
- Persönliche Steuerpflicht bei Steuersitz in Frankreich
- Schenkung von Geldbeträgen an in Frankreich steuerpflichtige Angehörige: Befreiung von der Schenkungssteuer
- Besteuerung von Einkünften aus Vermietung und Verpachtung in Frankreich
- Home Office in Frankreich: Welche Regeln und Rechte gelten in Bezug auf Grenzgänger, die in Frankreich wohnen und in Deutschland arbeiten?
- Unternehmensgründung, Geschäftsleben und Schließung eines Unternehmens in Frankreich
- Gründung einer Gesellschaft oder unselbständigen Zweigniederlassung in Frankreich: Vor- und Nachteile
- Mögliche Gesellschaftsformen in Frankreich
- Die französische GmbH (SARL – Société à responsabilité limitée)
- Die vereinfachte französische Aktiengesellschaft (SAS – Société par actions simplifiée)
- Die klassische französische Aktiengesellschaft (SA – Société anonyme)
- Meldepflichten bei Gründung eines Unternehmens in Frankreich
- Wirtschaftsprüfer bestellen in Frankreich: Wann besteht Prüfungspflicht?
- Geschäfte der Gesellschaft in Gründung in Frankreich
- Unselbständige Zweigniederlassung einer ausländischen Gesellschaft in Frankreich
- Steuererleichterungen bei Gründung neuer Unternehmen in Frankreich
- Vergütung von Gesellschafterdarlehen in Frankreich
- Schließung eines Unternehmens in Frankreich – Mit oder ohne Insolvenzverfahren
- Unternehmenskauf / -verkauf (M&A) in Frankreich
- Verträge mit Kunden in Frankreich
- Welches Recht ist auf Verträge mit Kunden in Frankreich anwendbar?
- Informationspflichten gegenüber Verbrauchern in Frankreich
- AGB in Verträgen mit Kunden Frankreich
- Ausführung von Verträgen mit Kunden in Frankreich
- Risiken bei der Beendigung von Geschäftsbeziehungen mit einem französischen Geschäftspartner
- Welche Gerichte sind bei Streitigkeiten mit Kunden in Frankreich zuständig?
- Checkliste: Worauf sollten Sie bei Verträgen und Gerichtsverfahren mit Kunden in Frankreich achten?
- Vertrieb in Frankreich
- Wettbewerbsrecht in Frankreich
- Unlauterer Wettbewerb in Frankreich
- Verletzung einer Wettbewerbsverbotsklausel (Konkurrenzklausel) in Frankreich
- Schutz von Know-how in Frankreich
- Geschäftsgeheimnis in Frankreich
- Abwerbung von Kunden in Frankreich
- Verunglimpfung von Wettbewerbern in Frankreich („dénigrement“)
- Das „wesentliche Ungleichgewicht bei Verträgen“ in Frankreich
- Unlauterer Wettbewerb in Frankreich durch Herbeiführung eines wesentlichen Ungleichgewichts
- Unlauterer Wettbewerb in Frankreich durch Abwerbung von Arbeitnehmern
- Selektives Vertriebssystem - Weiterverkaufsverbot in Frankreich sowie in Deutschland
- Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung in Frankreich
- Missbrauch einer wirtschaftlichen Abhängigkeit in Frankreich
- Keyword Advertising in Frankreich – Was ist erlaubt?
- Reform des Wettbewerbsrechts 2019 in Frankreich